Haushaltsrede in der Regionalversammlung
23. Oktober 2024
In seiner zehnminütigen Haushaltsrede in der Regionalversammlung forderte Stephan Schwarz, politische Entscheidungen nach dem Allgemeinwohl auszurichten, anstatt nach Parteiinteressen. Wir als AfD achten daher nicht auf das Parteilogo eines Antrages, sondern auf den Inhalt.
Auszugsweise einige Punkte:
IBA 2027: Die AfD-Fraktion setzt sich für erschwinglichen und barrierefreien Wohnraum ein und möchte die IBA einem breiteren Publikum zugänglich machen, indem sie Sport- und Kulturregionen stärker einbindet. Wir wollen, dass möglichst viele Menschen in ihren eigenen vier Wänden in Würde leben und alt werden können.
Partnerschaft mit Northern Virginia: Das Augenmerk wollen wir stärker auf die wirtschaftliche Zusammenarbeit lenken, mit einem Fokus auf Innovationen und eine Verbesserung der Kommunikation in die Öffentlichkeit – auch für mehr Transparenz.
SportRegion: Unser Antrag zielt darauf ab, die SportRegion zu stärken, um mehr Angebote für Kinder, Jugendliche und Menschen mit Behinderungen zu schaffen, die besonders unter den Corona-Maßnahmen gelitten haben.
Windkraft: Die AfD-Fraktion lehnt Windkraftanlagen ab und kritisiert die Energiewende als inneffizient, unzuverlässig, teuer und ressourcenraubend. Wir plädiert für Naturschutz statt Flächenfraß. Von einer Windkraftanlage kann man leider keine Früchte ernten. Von einem Solarfeld bekommt man leider kein Getreide und Windparks laden nicht zur Naherholung ein. Dafür nötigen sie aber zum Import von Energie. Und der Flächenfraß nötigt zum Import von Nahrung und schafft große Abhängigkeiten.
ÖPNV: Der öffentliche Nahverkehr soll sicherer, sauberer und zuverlässiger werden. Wir wollen eine Machbarkeitsstudie für den Ausbau der S-Bahn S1 nach Eutingen. Wir wollen damit die Verbindung in den Nordschwarzwald voranbringen.
Zitat zum Schluss vom ehemaligen Stuttgarter Oberbürgermeister Manfred Rommel:
„Sparen heißt, Geld, das man hat, nicht ausgeben. Geld, das man nicht hat, nicht ausgeben, nennt man Realismus.“
