„Erneut müssen kommunale Entscheidungsträger unter den surrealen Zwangsvorgaben der Bundesregierung leiden“, kritisierte Daniel Lindenschmid (AfD/FR), „wenn 1,8 Prozent der Landesfläche mit Windindustrieanlagen zugepflastert werden sollen.“ Zeitgleich mit dem Ausbau dieser „Vogel- und Insektenschreddern“ werde die Kernenergie als eine der zuverlässigsten Energiequellen der Gegenwart eliminiert, würden jahrhundertealte Kulturlandschaften verschandelt. Allein, um die Abschaltung von Neckarwestheim II…

Die Gründung der KI-Allianz war ein Meilenstein in der Entwicklung unserer Region und wird die Zukunft unseres Landes maßgeblich beeinflussen“, KI sei zweifellos eine der „bahnbrechendsten Technologien unserer Zeit“, Daniel Lindenschmid (AfD/FR). Die Region habe sich stets durch Pioniergeist und Innovationsdrang ausgezeichnet. Mit der Gründung der KI-Allianz habe man einen weiteren Schritt in Richtung prosperierende…

„Meine Fraktion wertet die Abwägung für alle drei Standortänderungen als überaus korrekt“, sagte Joachim Hülscher (AfD/FR). Aus seiner Sicht wurde in Marbach-Rielingshausen „gegen die Erweiterungsüberlegungen Stimmung gemacht von vermeintlich in ihren Rechten betroffenen Bürgern, aus Teilen der Politszene und von diversen Contra-Eingestellten“. Einwände, darunter die Behauptung, man benötige kein „frisches“ Steinbruchmaterial, alles wäre mit Recyclingmaterial…

Christian Köhler (AfD/FR) sieht die Fachkräftesicherung als eine der Kernaufgaben der Region. Angesichts der sinkenden Zahlen des Studiennachwuchses, insbesondere im MINT-Bereich, wünscht er sich, mehr „Menschen an die Unis zu bringen“. Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart kann hier abgerufen werden. Die Region möchte Projekte für Fachkräftesicherung und…

Christian Köhler (AfD/FR): Der „Green Deal“ der EU ist ein enges Korsett aus Strafen für die hiesige Wirtschaft. „Unsere Region hat lange von der EU profitiert, der ‚Green Deal‘ ist nun das komplette Gegenteil“, so Köhler. „Das hat nichts mit Innovationen zu tun, sondern sind bloße Anpassungsprozesse.“ Die Gefahren des ‚Green Deal‘ werden in der…

Für Holger Dorn (AfD/FR) ist die aktuelle Lage sehr angespannt. Vor allem die planbaren Baustellen seien katastrophal: „Die Leistung der S-Bahn selbst ist ausreichend, die Kritik geht vor allem an die DB Netze: Gibt es da kein Risikomanagement?“ Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart kann hier abgerufen werden….

Laut Joachim Hülscher (AfD/FR) habe es in der Vergangenheit mehr Projekte als Mittel gegeben, was er bedauerte. Die Wertigkeit, die Bandbreite und Regionalbezug seien jedoch geblieben. Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart kann hier abgerufen werden. Kofinanzierungsrunde 2023 des Landschaftsparks Region Stuttgart vergibt über 1,3 Millionen Euro für…

Holger Dorn (AfD/FR) fragte sich, warum man nicht schon früher den Verschleiß hätte messen könne, wenn bekannt sei, dass dieser in kurvenreichen Strecken vorkomme. Er fand es begrüßenswert, die Ursache durch Analysen zu kennen, appellierte, künftig frühzeitige Verschleißprüfungen vorzusehen und vor solchen Maßnahmen durchzuführen. Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des…

Klaus Mauch (AfD/FR) kritisierte die Regionalversammlung, deren Aufgabe die Verbesserung der Lebensverhältnisse der Region sei. Davon habe man sich leider teilweise verabschiedet. „Im Namen der Klimarettung nimmt man bedenkenlos in Kauf, dass die Energieversorgung immer unsicherer und teurer wird“, so Mauch. Vielen sei es offenkundig egal, dass Unternehmen zur Abwanderung oder Aufgabe gezwungen würden, dass…

AfD/FR: Wetterunabhängige Energieversorgung und Partnerschaften mit Automobilunternehmen Für Daniel Lindenschmid gebe es vom Klimawandel abgesehen andere und eher einleuchtende Gründe für die angestrebte Verkehrswende sowie die ihr zugrundeliegende Energiewende. „Ob jedoch wetterabhängige Energien dafür das richtige Mittel sind, sei dahingestellt“, so Lindenschmid. Dank Wasserstoff gebe es eine wesentlich bessere Möglichkeit mittelfristig zu einer energieautarken Region…

Christian Köhler (AfD/FR) und seine Fraktion „sind bereit, alles was die Pluralität der Wirtschaft fördert zu unterstützen“. Insbesondere die Idee eines hybriden Ortes für Forschung, Produktion und Lehre sei unterstützenswert. Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart kann hier abgerufen werden. Studie hebt Vorteile und Nachteile hervor. Für die…

Für Christian Köhler (AfD/FR) ist abzusehen, dass die öffentliche Verkehrsinfrastruktur nicht wirklich einen dauerhaften Schaden hinsichtlich der Nutzerzahlen genommen hat. „Dieser Regionalverkehrsplan ist jedoch der Versuch, auf die zahlreichen weiteren geänderten und verschärften Rahmenbedingungen seit 2018 angemessen zu reagieren“, so Christian Köhler.  Verkehrsplanung sei zwar nicht immer die erste Anlaufstelle zur Bekämpfung des Klimawandels, aber…

Daniel Lindenschmid (AfD/FR) lobte die Fortführung der Zusammenarbeit der Regionen Stuttgart, Karlsruhe und Neckar-Alb. „Dies stellt langfristig einen großen Gewinn für die Unternehmen und Mitmenschen in der Region und darüber hinaus dar.“ Seine Fraktion hob besonders die Anstrengungen hervor, kleine und mittelständische Unternehmen bei der Digitalisierung zu unterstützen. Diese Unterstützung sei gerade auch in Zeiten…

Stephan Köthe (AfD/FR): Den Optimismus teilen wir leider nicht. Die bislang erreichten Ausbauziele deuten auf ein Erreichen des 90%-Ziels frühestens im Jahr 2033 hin – nicht aber, wie vereinbart, im Jahr 2030. Zudem gibt es, bedingt durch Kostenexplosionen, Fachkräftemangel und steigende Zinsen, ein insgesamt deutlich unattraktiveres Umfeld für Investitionen. Um die gesetzten Ziele zu erreichen,…

Joachim Hülscher (AfD/FR) fand es nicht sonderlich erfreulich, dass zwischen den Wünschen und der Realität derartige Zeitunterschiede klafften. Er bat zu versuchen, in intensiven Gesprächen die Zeitschienen zu verkürzen. Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart kann hier abgerufen werden. Bis 2029 soll an 17 Stationen der niveaugleiche Ein-…

Regionalversammlung leitet mit dem Beteiligungsverfahren den nächsten Schritt im Verfahren zur möglichen Änderung des Regionalplans ein. Für Stephan Wunsch (AfD/FR) zeige die aktuelle geopolitische Situation drastisch: „Es ist extrem wichtig, eigene Rohstoffressourcen umfassend zu nutzen und sich nicht in Abhängigkeiten zu begeben.“ Es sei klar, dass Versorgungssicherheit mit Rohstoffen sowie der Versuch das Klima zu…

Die zwischenzeitlich an das S-Bahn-Netz angebundenen Gemeinden erfüllten laut Klaus Mauch (AfD/FR) die Voraussetzungen für die Festlegung als Gemeinden im Siedlungsbereich und den damit verbundenen erweiterten Spielräumen hinsichtlich der Ausweisung von Wohnflächen. Seine Fraktion begrüße ausdrücklich das entstehende wirtschaftliche entwicklungspolitische Veränderungspotenzial. „Wir unterstützen auch ausdrücklich die damit einhergehende Förderung des ÖPNV. Es darf dabei indes…

Joachim Hülscher (AfD/FR) bedauerte die Konzentration der Projekte auf die Landeshauptstadt und deren Speckgürtel. „Bei der Architektur und dem Umgang mit dem Bauwesen sollte die IBA mustergültig sein,“ betonte er. Daher bat er dort Mut zu zeigen, wo Ökonomie vor Sinnhaftigkeit zu stehen drohe. Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des…

Von Christian Köhler Warum unser Haushaltsanträge zur Darstellung der Energiebilanz der Region Stuttgart und zur  Netzstabilitätsauswirkung nun gerade so wenig Gegenliebe gefunden haben, ist uns schon ein wenig rätselhaft. Fällt dieser Haushalt doch in eine Zeit, die wie noch nie unter einer Art ökologischem Dogma der Bekämpfung des Klimawandels steht. Hier im Gremium selbst wurde…

Christian Köhler (AfD) bezeichnete es als fragwürdig, eine technologische Revolution zu erzwingen: „Bei diesem Transformationsprozess handelt es sich um keine Revolution, die sich aus Überlegenheit der Technik Bahn bricht, sondern um ein Revolutionsplacebo.“ Mit Blick auf die Vorgaben der EU sei es wichtig, vor Ort und nicht weit entfernt diese Transformationsprozesse mit Kopplung an die…