Wie unser Redner und wirtschaftspolitischer Sprecher Ulrich Deuschle bereits in der Regionalversammlung am 25.03.2026 erklärte, wurde so manches, was nun im Rahmen des „Zukunftskonvents Region Stuttgart“ gepriesen wird, von uns schon früher beantragt, aber seinerzeit ohne Debatte schnurstracks abgelehnt. Das zeigt, die AfD-Regionalfraktion war den anderen abermals einige Schritte voraus. Und es zeigt, dass wir…

Die AfD-Fraktion lehnt den Regionalhaushalt 2026 ab. Er scheitert an den zentralen Fragen unserer Zeit. Es fehlt an Innovationskraft, wirtschaftlicher Weitsicht und Vorbereitung auf die drohenden wirtschaftlichen Verwerfungen durch die Landes- und Bundespolitik. 💔 Ein Haushalt der kalten Herzen: Während für alles Mögliche Gelder in rauen Mengen fließen, ist ein Betrag von 50.000 Euro für…

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,sehr geehrte Damen und Herren,sehr geehrte Gäste und Medien, stellen wir uns gemeinsam vor, neue Wege würden gegangen. Wenn nicht aus Prinzip Anträge der AfD abgelehnt würden. Was wäre, wenn Sie den Anträgen der AfD-Fraktion zum Haushalt zustimmen würden? Lassen Sie sich ein auf eine kleine Reise in eine Region, in der…

Stuttgart, 01. September 2025. Die AfD-Fraktion im Verband Region Stuttgart fordert eine strategische Neuausrichtung der regionalen Förderung im Bereich Künstliche Intelligenz (KI). Ziel sei es, die Region als leistungsfähigen Technologiestandort sichtbar und wettbewerbsfähig aufzustellen. Der Antrag sieht eine umfassende Bestandsaufnahme der aktuellen Förderkulisse, Infrastruktur und Unternehmenslandschaft im Bereich KI und Hochleistungsrechnen vor. Aufbauend auf diesen…

Stuttgart, 25. August 2025. Die AfD-Fraktion im Verband Region Stuttgart setzt sich für eine bessere Barrierefreiheit in der Region ein und hat dazu einen umfassenden Antrag eingebracht. Ziel sei es, bestehende Barrieren in Mobilität, Kommunikation und digitalen Angeboten zu erfassen und gezielte Maßnahmen zum Abbau zu ermöglichen. „Barrierefreiheit ist keine Nischenfrage. Sie betrifft Menschen mit…

Stuttgart, 18. August 2025. Die AfD-Fraktion im Verband Region Stuttgart verlangt in einem Antrag, die systematische Offenlegung der Megatrend-Analyse durch die Wirtschaftsförderung Region Stuttgart GmbH (WRS). Ziel sei es, die strategische Ausrichtung der Region besser nachvollziehbar zu machen und politische Entscheidungen in der Regionalversammlung auf eine solide Datenbasis zu stellen. „Wir erleben tiefgreifende Veränderungen in…

Stuttgart, 13. August 2025. „Es ist essenziell, frühzeitig in die Ausbildung und Qualifikation junger Menschen zu investieren und strukturelle Hürden abzubauen“, erläutert Stephan Schwarz, Fraktionsvorsitzender und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der AfD-Regionalfraktion den Antrag zum „umfassenden Bericht zur Jugendarbeitslosigkeit und Fachkräftesicherung in der Region“. Die AfD-Fraktion in der Regionalversammlung fordert darin eine umfassende Analyse zur Jugendarbeitslosigkeit und…

Zusammenfassung der Rede von Daniel Lindenschmid am 30. Juli 2025 Die Ideen sind da. Der Wille ist da. Was fehlt? Mut, Freiräume – und eine Politik, die nicht mit Formularen blockiert, sondern mit Vertrauen möglich macht. Statt endloser Strategiepapiere brauchen wir: Weniger Bürokratie Klare Ziele Schnelle Entscheidungen Strom für Rechenzentren Unsere Talente wollen loslegen –…

25. April 2025 Am verkehrspolitischen Abend konnte die Fraktion der Alternative für Deutschland im Verband Region Stuttgart (VRS) interessierte Gäste über den Verband Region Stuttgart, die Regionalversammlung und die regionale Verkehrspolitik informieren. Stephan Schwarz moderierte die Veranstaltung als Fraktionsvorsitzender und informierte über den VRS und die Fraktionsarbeit allgemein. „Wir nehmen die politische Arbeit in der…

02 April 2025 Die AfD-Regionalfraktion hat vor der letzten Regionalversammlung ein klares Zeichen gesetzt: Mit einem Banner „Natur bewahren“ und T-Shirts mit dem Wort „Naturschützer“ haben wir unsere Haltung zum Schutz von Mensch, Tier und Umwelt deutlich gemacht.  Wir setzen uns dafür ein, dass unsere Region nicht durch wirtschaftlich fragwürdige Windindustrieanlagen belastet wird, die wertvolle…

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrtes Präsidium, werte Mitglieder der Regionalversammlung, sowie Gäste und Medien, Die Fraktion der Alternative für Deutschland lehnt diesen Haushaltsentwurf ab. Wir halten den Entwurf für inhaltlich defizitär! Es fehlt an Einsatz und Mitteln für Erschwinglichen Wohnraum Für die Mittelstandsförderung Und an einer Politik für Menschen mit Behinderung und für junge…

Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Mitglieder der Regionalversammlung, sehr geehrte Gäste und Medien, „Nach Golde drängt, am Golde hängt doch alles! Ach wir Armen!“ Diese Worte aus Goethes Faust kennt man und sie sind so aktuell wie eh denn je. Doch wohin drängt denn das Geld unserer Tage? Und von wem drängt es weg? Das…

23. Oktober 2024 In seiner zehnminütigen Haushaltsrede in der Regionalversammlung forderte Stephan Schwarz, politische Entscheidungen nach dem Allgemeinwohl auszurichten, anstatt nach Parteiinteressen. Wir als AfD achten daher nicht auf das Parteilogo eines Antrages, sondern auf den Inhalt. Auszugsweise einige Punkte: IBA 2027: Die AfD-Fraktion setzt sich für erschwinglichen und barrierefreien Wohnraum ein und möchte die…

Stuttgart, 22. Juli 2024. Bei den Wahlen im Juni wurde die Alternative für Deutschland mit 13,8 Prozent die viertstärkste Kraft im Verband Region Stuttgart. Nun hat sich die deutlich gewachsene Fraktion konstituiert. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde ohne Gegenstimme Stephan Schwarz aus dem Rems-Murr-Kreis gewählt. Seine Stellvertreter sind der aus dem Kreis Göppingen kommende Sandro Scheer und…

Verdoppelung der Sicherheitsstreifen in den Abendstunden Holger Dorn (AfD/FR) und seine Fraktion begrüßten die Maßnahmen und die Finanzierungsregelung. „Wenn auf Bundes- und Landesebene zu wenig für die Innere Sicherheit getan wird, dann muss es die Region übernehmen“, so Dorn. Nachfolgend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart kann hier…

Auf der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung am 12.06.2024 in der Kronenstr. 25 in Stuttgart berichtete Frau Pau vom aktuellen Sonderprojekt der KulturRegion Stuttgart „Jüdische Geschichte und Kultur in der Region Stuttgart“. Dabei berichtete Frau Pau unter anderem von der Veranstaltung mit Ben Salomon am 17.10.2023, welche unmittelbar nach dem Terrorangriff auf…

Joachim Hülscher (AfD/FR): „Die Wirtschaft hat keine gestiegene Nachfrage nach klimaneutralen Strom-/Wärmeangeboten, sondern grundsätzlich nach kostengünstigen Energieangeboten, diese könnten sinnvollerweise auch z.B. aus Kernkraft kommen“, so Hülscher. Gemäß EU-Richtlinie seien die Länder verpflichtet Gebiete für erneuerbare Energie auszuweisen. Um erhebliche Umweltauswirkungen zu verhindern seien vorrangig künstliche und versiegelte Flächen zu belegen sowie Flächen, die nicht…

Von Christian Köhler gehalten am 17.04.2024 auf einer Sitzung der Regionalversammlung in der Liederhalle Stuttgart. Eine einfache Frage, aber doch unpräzise formuliert. Denn darin sind gleich mehrere Unbekannte: Was sind denn die selbst gestellten Erwartungen der IBA, wer hat sie denn gestellt,diese Erwartungen, und was definiert denn bitte das Erfüllen dieser Erwartungen? Und um hier…

Für Holger Dorn (AfD/FR) ist der Einbruch der Fahrgastzahlen nicht überraschend. „Diejenigen, die auf verlässliche Mobilität angewiesen sind, wählen das verlässlichste Angebot“, so Dorn. Es gebe aber ein großes Fahrgastpotenzial, daher sei der Auftrag jetzt die Basis für das Anwachsen der Fahrgastzahlen vorzubereiten. Ohne Kostenübernahmen durch den Bund und das Land sei dies aber nicht…

Holger Dorn (AfD/FR): „Das Risiko negativer Auswirkungen auf die Pünktlichkeit der S-Bahn ist unserer Fraktion zu groß. Wir fordern, ein Gütekriterium festzulegen, wie man Verzögerungen messe und aktuell erfasse, um die Reißleine ziehen zu können.“ Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart kann hier abgerufen werden. Region beschließt Prämissen…

Christian Köhler anlässlich der Abstimmung über die Verabschiedung des Haushalts 2024: Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte mich an dieser Stelle bedanken bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, die wie immer mit den zahlreichen Anträgen aus den Reihen der Versammlung zu kämpfen haben. Mein Dank gilt all den fleißig Werkenden und Wirkenden im…

„Damit die politisch verordnete Energie- und Mobilitätswende nicht mit einem katastrophalen ökonomischen Zusammenbruch wie Detroit endet, müssen neue Wege ermöglicht werden“, so Daniel Lindenschmid (AfD/FR). Die Ansiedlung von cellcentric würde dringend benötigte Arbeitsplätze in der Region schaffen und somit Verluste im wertschöpfenden Bereich an anderen Standorten zumindest auffangen. „Wer ernsthaft davon überzeugt ist, dass der…

Von Daniel Lindenschmid (MdL und Regionalrat) Sehr geehrte Damen und Herren, erneut müssen kommunale Entscheidungsträger unter den surrealen Zwangsvorgaben der Bundesregierung leiden, 1,8 Prozent der Landesfläche sollen mit Windindustrieanlagen zugepflastert werden. Zeitgleich zum Ausbau dieser Vogel- und Insektenschredder eliminiert man mit der Kernenergie eine der zuverlässigsten Energiequellen der Gegenwart. Statt verlässlicher Energieversorgung auch an windstillen…

„Erneut müssen kommunale Entscheidungsträger unter den surrealen Zwangsvorgaben der Bundesregierung leiden“, kritisierte Daniel Lindenschmid (AfD/FR), „wenn 1,8 Prozent der Landesfläche mit Windindustrieanlagen zugepflastert werden sollen.“ Zeitgleich mit dem Ausbau dieser „Vogel- und Insektenschreddern“ werde die Kernenergie als eine der zuverlässigsten Energiequellen der Gegenwart eliminiert, würden jahrhundertealte Kulturlandschaften verschandelt. Allein, um die Abschaltung von Neckarwestheim II…

Von Christian Köhler, Regionalrat der Alternative für Deutschland im VRS. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir hatten zuletzt eine hochpolitische Einbringungsrede seitens der Verwaltung gehört, sie betont an mehreren Stellen ganz ausführlich und dezidiert die Notwendigkeit zur großen Transformation und die Erfüllungsrolle der Regionalversammlung dabei. Die große Transformation ist im Wesentlichen ein Projekt der…

Meine Damen und Herren, beim Versuch, die Qualität der Naherholungsgebiete in unserer Region auf die eine oder andere Art und Weise zu verbessern, sollte man – so macht man es üblicherweise – sich zunächst fragen, was Naherholungsgebiete eigentlich auszeichnet. Offenbar haben diese mit wenigen Ausnahmen immer etwas mit Natur zu tun, sei es kultivierte Natur…

Die Gründung der KI-Allianz war ein Meilenstein in der Entwicklung unserer Region und wird die Zukunft unseres Landes maßgeblich beeinflussen“, KI sei zweifellos eine der „bahnbrechendsten Technologien unserer Zeit“, Daniel Lindenschmid (AfD/FR). Die Region habe sich stets durch Pioniergeist und Innovationsdrang ausgezeichnet. Mit der Gründung der KI-Allianz habe man einen weiteren Schritt in Richtung prosperierende…

„Meine Fraktion wertet die Abwägung für alle drei Standortänderungen als überaus korrekt“, sagte Joachim Hülscher (AfD/FR). Aus seiner Sicht wurde in Marbach-Rielingshausen „gegen die Erweiterungsüberlegungen Stimmung gemacht von vermeintlich in ihren Rechten betroffenen Bürgern, aus Teilen der Politszene und von diversen Contra-Eingestellten“. Einwände, darunter die Behauptung, man benötige kein „frisches“ Steinbruchmaterial, alles wäre mit Recyclingmaterial…

Christian Köhler (AfD/FR) sieht die Fachkräftesicherung als eine der Kernaufgaben der Region. Angesichts der sinkenden Zahlen des Studiennachwuchses, insbesondere im MINT-Bereich, wünscht er sich, mehr „Menschen an die Unis zu bringen“. Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart kann hier abgerufen werden. Die Region möchte Projekte für Fachkräftesicherung und…

Christian Köhler (AfD/FR): Der „Green Deal“ der EU ist ein enges Korsett aus Strafen für die hiesige Wirtschaft. „Unsere Region hat lange von der EU profitiert, der ‚Green Deal‘ ist nun das komplette Gegenteil“, so Köhler. „Das hat nichts mit Innovationen zu tun, sondern sind bloße Anpassungsprozesse.“ Die Gefahren des ‚Green Deal‘ werden in der…

Rede vor der Regionalversammlung am 29.03.2023 von Joachim Hülscher Änderung des Regionalplans zur Festlegung eines Regionalen Gewerbeschwerpunktes im Bereich „Benzäcker“ und zur Erweiterung des Regionalen Grünzugs im Bereich „Ottmarsheimer Höhe“, beides Gemarkung Gundelsheim Änderung des Regionalplans zur Rücknahme und zur Erweiterung eines Regionalen Grünzugs im Bereich „Lauffener Feld“ in Bönnigheim – Beschluss über die Einleitung…

Rede vor der Regionalversammlung am 29.03.2023 von Christian Köhler Meine sehr geehrten Damen und Herren, es bestehen wohl kaum Zweifel daran, dass unsere Region von der Europäischen Union profitiert hat. Verstanden als Freihandelszone des freien Waren- und Güterverkehrs oder allgemeiner gesprochen als grenzübergreifende Befreiung wirtschaftlichen Handelns, hat uns die EU zumindest in ökonomischer Hinsicht sehr genutzt….

Für Holger Dorn (AfD/FR) ist die aktuelle Lage sehr angespannt. Vor allem die planbaren Baustellen seien katastrophal: „Die Leistung der S-Bahn selbst ist ausreichend, die Kritik geht vor allem an die DB Netze: Gibt es da kein Risikomanagement?“ Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart kann hier abgerufen werden….

Laut Joachim Hülscher (AfD/FR) habe es in der Vergangenheit mehr Projekte als Mittel gegeben, was er bedauerte. Die Wertigkeit, die Bandbreite und Regionalbezug seien jedoch geblieben. Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart kann hier abgerufen werden. Kofinanzierungsrunde 2023 des Landschaftsparks Region Stuttgart vergibt über 1,3 Millionen Euro für…

Holger Dorn (AfD/FR) fragte sich, warum man nicht schon früher den Verschleiß hätte messen könne, wenn bekannt sei, dass dieser in kurvenreichen Strecken vorkomme. Er fand es begrüßenswert, die Ursache durch Analysen zu kennen, appellierte, künftig frühzeitige Verschleißprüfungen vorzusehen und vor solchen Maßnahmen durchzuführen. Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des…

Klaus Mauch (AfD/FR) kritisierte die Regionalversammlung, deren Aufgabe die Verbesserung der Lebensverhältnisse der Region sei. Davon habe man sich leider teilweise verabschiedet. „Im Namen der Klimarettung nimmt man bedenkenlos in Kauf, dass die Energieversorgung immer unsicherer und teurer wird“, so Mauch. Vielen sei es offenkundig egal, dass Unternehmen zur Abwanderung oder Aufgabe gezwungen würden, dass…

AfD/FR: Wetterunabhängige Energieversorgung und Partnerschaften mit Automobilunternehmen Für Daniel Lindenschmid gebe es vom Klimawandel abgesehen andere und eher einleuchtende Gründe für die angestrebte Verkehrswende sowie die ihr zugrundeliegende Energiewende. „Ob jedoch wetterabhängige Energien dafür das richtige Mittel sind, sei dahingestellt“, so Lindenschmid. Dank Wasserstoff gebe es eine wesentlich bessere Möglichkeit mittelfristig zu einer energieautarken Region…

Christian Köhler (AfD/FR) und seine Fraktion „sind bereit, alles was die Pluralität der Wirtschaft fördert zu unterstützen“. Insbesondere die Idee eines hybriden Ortes für Forschung, Produktion und Lehre sei unterstützenswert. Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart kann hier abgerufen werden. Studie hebt Vorteile und Nachteile hervor. Für die…

Für Christian Köhler (AfD/FR) ist abzusehen, dass die öffentliche Verkehrsinfrastruktur nicht wirklich einen dauerhaften Schaden hinsichtlich der Nutzerzahlen genommen hat. „Dieser Regionalverkehrsplan ist jedoch der Versuch, auf die zahlreichen weiteren geänderten und verschärften Rahmenbedingungen seit 2018 angemessen zu reagieren“, so Christian Köhler.  Verkehrsplanung sei zwar nicht immer die erste Anlaufstelle zur Bekämpfung des Klimawandels, aber…

Von Christian Köhler Sehr geehrte Damen und Herren, der Regionalverkehrsplan sorgt mit einem sehr breit abgestimmten Verfahren unter Beteiligung aller Gemeinden, zahlreicher Fachbehörden und Verbände wie auch der Öffentlichkeit, dass durch die Regionalversammlung eine breit getragene Positionierung zu den zukünftigen Anforderungen an die Mobilitätsinfrastruktur erreicht werden kann. Die zentralen Anforderungen an die Mobilitätsinfrastruktur werden also…

Daniel Lindenschmid (AfD/FR) lobte die Fortführung der Zusammenarbeit der Regionen Stuttgart, Karlsruhe und Neckar-Alb. „Dies stellt langfristig einen großen Gewinn für die Unternehmen und Mitmenschen in der Region und darüber hinaus dar.“ Seine Fraktion hob besonders die Anstrengungen hervor, kleine und mittelständische Unternehmen bei der Digitalisierung zu unterstützen. Diese Unterstützung sei gerade auch in Zeiten…

Stephan Köthe (AfD/FR): Den Optimismus teilen wir leider nicht. Die bislang erreichten Ausbauziele deuten auf ein Erreichen des 90%-Ziels frühestens im Jahr 2033 hin – nicht aber, wie vereinbart, im Jahr 2030. Zudem gibt es, bedingt durch Kostenexplosionen, Fachkräftemangel und steigende Zinsen, ein insgesamt deutlich unattraktiveres Umfeld für Investitionen. Um die gesetzten Ziele zu erreichen,…

Joachim Hülscher (AfD/FR) fand es nicht sonderlich erfreulich, dass zwischen den Wünschen und der Realität derartige Zeitunterschiede klafften. Er bat zu versuchen, in intensiven Gesprächen die Zeitschienen zu verkürzen. Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart kann hier abgerufen werden. Bis 2029 soll an 17 Stationen der niveaugleiche Ein-…

Regionalversammlung leitet mit dem Beteiligungsverfahren den nächsten Schritt im Verfahren zur möglichen Änderung des Regionalplans ein. Für Stephan Wunsch (AfD/FR) zeige die aktuelle geopolitische Situation drastisch: „Es ist extrem wichtig, eigene Rohstoffressourcen umfassend zu nutzen und sich nicht in Abhängigkeiten zu begeben.“ Es sei klar, dass Versorgungssicherheit mit Rohstoffen sowie der Versuch das Klima zu…

Die zwischenzeitlich an das S-Bahn-Netz angebundenen Gemeinden erfüllten laut Klaus Mauch (AfD/FR) die Voraussetzungen für die Festlegung als Gemeinden im Siedlungsbereich und den damit verbundenen erweiterten Spielräumen hinsichtlich der Ausweisung von Wohnflächen. Seine Fraktion begrüße ausdrücklich das entstehende wirtschaftliche entwicklungspolitische Veränderungspotenzial. „Wir unterstützen auch ausdrücklich die damit einhergehende Förderung des ÖPNV. Es darf dabei indes…

Joachim Hülscher (AfD/FR) bedauerte die Konzentration der Projekte auf die Landeshauptstadt und deren Speckgürtel. „Bei der Architektur und dem Umgang mit dem Bauwesen sollte die IBA mustergültig sein,“ betonte er. Daher bat er dort Mut zu zeigen, wo Ökonomie vor Sinnhaftigkeit zu stehen drohe. Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des…

Von Christian Köhler Warum unser Haushaltsanträge zur Darstellung der Energiebilanz der Region Stuttgart und zur  Netzstabilitätsauswirkung nun gerade so wenig Gegenliebe gefunden haben, ist uns schon ein wenig rätselhaft. Fällt dieser Haushalt doch in eine Zeit, die wie noch nie unter einer Art ökologischem Dogma der Bekämpfung des Klimawandels steht. Hier im Gremium selbst wurde…

Christian Köhler (AfD) bezeichnete es als fragwürdig, eine technologische Revolution zu erzwingen: „Bei diesem Transformationsprozess handelt es sich um keine Revolution, die sich aus Überlegenheit der Technik Bahn bricht, sondern um ein Revolutionsplacebo.“ Mit Blick auf die Vorgaben der EU sei es wichtig, vor Ort und nicht weit entfernt diese Transformationsprozesse mit Kopplung an die…

Joachim Hülscher (AfD) bezeichnete das Zwei-Prozent-Ziel als „politisch aus der Luft gegriffen“. „Wir sehen ja, dass die Investoren nicht in Scharen Schlage stehen, dass muss man sich bewusst machen.“ Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart kann hier abgerufen werden. Planungsausschuss diskutiert die weiteren Schritte zur Standortsicherung für Windkraft-…

Für Klaus Mauch (AfD) ist es primäre Aufgabe der Region, die Modernisierung des Landes voranzutreiben: „Es ist unser Ziel, einen sachgerechten Ausgleich zwischen den Interessen der Bürger, der Wirtschaft, der Gesellschaft einerseits und den umwelt-, gesundheits- und klimapolitischen Zielen und der weltweiten Digitalisierung anderseits zu schaffen.“ Einen Fokus setzt die AfD dabei auf die Darstellung…

Regionalversammlung am 20.10.2021 Sehr geehrter Herr Vorsitzender Bopp,sehr geehrte Frau Regionaldirektorin Dr. Schelling,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,sehr geehrter Herr Bahde,sehr geehrter Herr Goldenits,sehr geehrte Pressevertreter und Gäste, Ich freue mich, dass ich heute meine erste Rede in der Regionalversammlung halten darf. Stellen Sie sich vor, Sie ziehen in die Region Stuttgart, Sie beziehen ihre neue…

Stephan Köthe (AfD) kritisierte, dass günstige, maximal schnelle Netzwerkanschlüsse und 100 Prozent Abdeckung zwar Realität in der Region Stockholm seien, nicht aber in der Region Stuttgart. Basierend auf aktuellen Zahlen zum Ausbautempo bis 2020 müsse die Region bei gleichbleibendem Ausbautempo darauf noch 40 Jahre warten, anhand der neuen Zahlen immer noch über zehn Jahre für…

Holger Dorn (AfD) möchte trotz der steigenden Nachfrage an den Samstagen erst im Jahr 2022 in die Umstellung auf den 15-Minuten-Takt einsteigen. „Das gibt uns die Möglichkeit zunächst in die Abstimmung mit den Landkreisen zu gehen und darüber im Gremium zu berichten.“ Zudem stellte er in Frage, ob die Personalplanungen für die Umsetzung so schnell…

„Die Wirtschaft ändert sich weltweit rasant“, so Holger Dorn (AfD). Viele Unternehmen werden in den kommenden Jahren Arbeitsplätze abbauen. „Daher ist es Aufgabe der Region neue Arbeitsplätze zu schaffen“, sagte Dorn. „Wir brauchen Entwicklungsmöglichkeiten für neue Unternehmen.“ In der Region herrsche aktuell ein eklatanter Mangel an geeigneten Flächen. Es wäre fahrlässig, darauf zu spekulieren, dass…

Holger Dorn (AfD) äußerte sich zur Schusterbahn: „Eine abschnittsweise Priorisierung ist gerechtfertigt, in der Summe aber nicht, da der Aufwand hierfür zu hoch ist.“. Nacht-S-Bahnen hielt er für „zu teuer“, ein 15-Minuten-Takt an Samstagen sei hingegen wichtig. Eine Verlängerung der S5 sei grundsätzlich unterstützenswert. „Wir sehen aber keine Notwendigkeit, das Verfahren weiter zu beschleunigen, solange…

Stephan Köthe (AfD) sieht eine große Gefahr für den Frieden in der zunehmenden Verschuldung in einzelnen Ländern. Seine Fraktion sei europafreundlich, aber bevorzuge in der Frage der Machtverteilung ein föderales Prinzip, damit die EU ihren Platz, aber auch eine Eingrenzung habe. Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart…

Bezugnehmend auf den gleichlautenden Artikel von Kai Holoch in der Stuttgarter Zeitung (leider nicht online abrufbar), in welchem es unter anderem heißt „… sprachen sich die bürgerlichen Parteien und die Vertreter der AfD dafür aus, den Antrag der FDP weiter zu verfolgen…“ Dazu schreibt Stephan Wunsch, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Alternative für Deutschland im VRS: Die…

Holger Dorn (AfD) war zuversichtlich, dass sich der Erfolg bei den Fahrgastzahlen wieder einstelle. Dennoch meinte er: „In den nächsten ein bis zwei Jahren ist Sparsamkeit Trumpf.“ Daher sprach er sich gegen „Experimente wie das 365-Euro-Ticket“ aus. Der Erfolg des Firmenabos hängt für ihn je nach Branche davon ab, wie gut Homeoffice möglich ist. Untenstehend…

Holger Dorn (AfD) sieht vorbehaltlich einer Änderung der Faktenlage keinen Grund, die Ergänzungsstation weiter zu verfolgen. „Der Nutzen ist einfach zu gering.“ Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart kann hier abgerufen werden. Der Verband Region Stuttgart kritisiert die vorgelegten Pläne des Verkehrsministeriums für eine Ergänzungsstation am Hauptbahnhof und…

Klaus Mauch (AfD) war überzeugt: „Was großflächige Vorhalteflächen angeht, die für eine mögliche konzentrierte Ansiedlung von Technologiefortentwicklungsbranchen geeignet sind, hat die Region die Entwicklung verschlafen.“ Es mangle vor allem an konkret bebaubaren Flächen. Diese seien von besonderer Bedeutung für die Wettbewerbspositionen einzelner Betriebsstandorte. Er betonte: „Es geht nicht um Flächen für jedermann, sondern um Flächen…

Holger Dorn (AfD) sieht den „Gäubahntunnel“ prinzipiell positiv: „Allerdings sind viele Nachfragen berechtigt. Zudem gibt es ein planerisches Risiko, da aktuell nicht ausreichend Informationen vorliegen.“ Nun gelte es die anstehenden Beratungen zu begleiten und dafür zu sorgen, dass es zu keinen Verzögerungen komme. Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des Verbands…

Für Holger Dorn (AfD) ist die Aussagekraft von den Statistiken begrenzt. „Klar ist jedoch, die Mischverkehre sind der Engpass.“  Bei der Kundenbewertung für ‚Informationen bei Störungen‘ müsse man prüfen, welche Möglichkeiten es noch gebe, um die Reisenden zu erreichen. „Unabhängig von Corona ist zudem festzustellen, dass bei den Fahrgastzahlen auf der Stammstrecke eine gewisse Sättigung…

„Es hilft nichts, wir müssen nun nach vorne schauen“, sagte Holger Dorn (AFD), „der ‚StuKiX‘ ist die einige Möglichkeit, weiter voranzugehen. Er wünschte sich einen „Prüfauftrag“ zum Relex-Bus. Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart kann hier abgerufen werden. Studie zur Wirtschaftlichkeit: Variante als Regionalbahn über die Neubaustrecke nach…

Joachim Hülscher (AfD) betonte, dass man nicht nur auf die langfristige Lösung auf der Schiene schauen dürfe.  „Als Übergangslösung kann auch eine Expressbus möglich sein, bevor man vertieft in das Thema Bahn einsteigt“, so der Regionalrat. Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart kann hier abgerufen…

Baden-Württemberg hat seinen neuen Landtag gewählt – große Überraschungen gab es dabei nicht. Mit rund 10%der Wählerstimmen hat die AfD ihr momentanes Stammwählerpotential gezeigt. Die AfD ist gekommen, um zu bleiben. Die anderen Parteien sollten in sich gehen, ob sie weiterhin mindestens zehn Prozent der Bürger ausgrenzen wollen, indem sie die demokratisch gewählte und legitimierte…

Nach Joachim Hülscher (AfD) solle die Region in ihrem Handeln logisch sein. „Wir hatten die Projektvorbereitung beauftragt. Und wir sehen die Grundsatzvereinbarung in einer guten Abwägung der verschiedenen Interessen und der Verteilung der Kosten.“ Hülscher bedauerte, dass bei den verbliebenen 20 Hektar nur noch vom einem „Standörtchen“ gesprochen werden könne. Untenstehend ein Auszug aus der…

Unser ehemaliger Regionalrat Stephan Schwarz, der von 2014 bis 2019 der Regionalversammlung im Verband Region Stuttgart angehört hat, wurde letzten Samstag von einer Gruppe aus rund 20 sog. Antifaschisten bei einem Infostand zur Landtagswahl umzingelt und zu Boden geworfen und dabei mit Stöcken und Tritten am ganzen Körper malträtiert. Er musste mit Verdacht auf Gehirnerschütterung…

Holger Dorn (AfD): „Die Ergebnisse der Arbeitsgruppen und was man daraus macht, sind zwei paar Schuhe“. Bezüglich der Zuständigkeiten meinte er: “Wir als Verband Region Stuttgart, die Landkreise und Kommunen – wir sind in Bezug auf die regionalen Gegebenheiten die verantwortlichen Gremien.“ Er sprach von einer „Übergriffigkeit“ des Verkehrsministeriums. Es gäbe nun die Möglichkeit, die…

Für Holger Dorn (AFD) halten sich Vor- und Nachteile die Waage. „Insgesamt sehen wir die Verbesserungen für die Qualität im Netz, auch wenn es sich nur um eine zeitlich befristete Lösung handelt.“ Künftig werde man zudem zunehmend über einen zweigleisigen Ausbau sprechen müssen. Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung…

Mitgründung der Genossenschaft „Innovationspark Künstliche Intelligenz Baden-Württemberg“ vorberaten. Gemeinsame Bewerbung der Wirtschaftsräume Karlsruhe sowie der Regionen Stuttgart und Neckar-Alb als Innovationspark-Standort. Daniel Lindenschmid (AfD) befürwortete die Bewerbung sehr. Die Genossenschaft solle langfristig gesichert und gefördert werden. „Wir sollten in die zukunftsträchtigen KI-Technologien investieren. Dann hat die Region bereits einen wichtigen Gewinn eingefahren“, bekräftigte Lindenschmid. Untenstehend…

Gigabit Region Stuttgart GmbH berichtet über den Fortschritt bei der Glasfaserversorgung von Gewerbe, Wohngebieten und Bildungseinrichtungen „Die Bürger der Region sind in ihrem Alltag aufgrund der mangelhaften Infrastruktur ständig mit Problemen konfrontiert“, konstatierte Stephan Köthe (AfD). Im internationalen Vergleich seien auch die Ziele bis 2030 zu niedrig angesetzt. Er stellte die Frage, ob nicht angesichts…

Im Grundsatzprogramm der Partei Die Linke steht: „Die Linke verteidigt das Recht aller Menschen auf ein Bekenntnis zu einer Weltanschauung oder Religion.“ Denn, so behauptet sie, sie habe die Lehren aus dem von ihrer Vorgängerpartei SED in der DDR über Jahrzehnte den Gläubigen gegenüber begangenen Unrecht gezogen und respektiere die Religionsfreiheit. Die Fraktion Linke/Pirat im…

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,sehr geehrte Frau Regionaldirektorin,Kolleginnen und Kollegen,meine sehr geehrte Damen und Herren, u. a. bedingt durch einen Strukturwandel in der Industrie, so argumentiert die Regionalverwaltung, werden Dispositionsflächen eben für „die Begleitung des Strukturwandels“ benötigt. Wir stellen hier nicht abschließend die Frage nach den Gründen dieses Strukturwandels, verweisen daher nur kurz darauf, dass dieser…

Ein neuer Regionalrat wird von der Fraktion nicht aufgenommen. Von Thomas Durchdenwald Bisher war offen, warum die AfD die Bestellung von zwei nachrückenden Regionalräten am vergangenen Mittwoch von der Tagesordnung der Regionalversammlung absetzen lassen wollte, jetzt ist klar: Der aus dem Kreis Esslingen stammende neue Regionalrat Thomas Hauk liegt im Zwist mit der Fraktion. „Bestimmte…

Laut Klaus Mauch (AfD) lebe man aktuell in einer Zeit rasanter, gesellschaftlicher, politischer und wirtschaftlicher Veränderungen und stehe vor einer historischen „Bruchstelle“, an der sich diese Änderungen in ungeahntem Ausmaß geradezu sprunghaft vollziehen.  „Für die Haushaltspolitik der öffentlichen Kassen ist vor allem die sich rasant verschlechternde wirtschaftliche Lage bedeutsam“, sagte Mauch. Die Haushalte im Bund,…

Joachim Hülscher (AfD) bemerkte, „dass uns der Strukturwandel mit negativen Langzeitfolgen politisch aufgenötigt wird.“ Er verwies darauf, dass niemand wisse, ob die Neuflächen künftig wirklich benötigt werden. Wichtig sei es aber, „die Regionalplanung strategisch weitsichtig zu steuern.“ Seine Fraktion stimme der Eröffnung des Verfahrens zu, sehe aber angesichts der Masse an Prüfkriterien und Schutzaspekten durch…

Das Redesign könne sich sehen lassen, so Holger Dorn (AfD). „Wir haben Verbesserungen in einigen Punkte erreicht, vor allem in den Mehrzweckbereichen.“ Gerade die Fahrradmitnahme in der S-Bahn werde aktuell immer wichtiger. Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart kann hier abgerufen werden. Die neue Innenausstattung…

Joachim Hülscher (AfD): Die Aufarbeitung des Themas „Rohstoffabbau und -sicherung“ ist wichtig, da sie nochmals verdeutliche, dass diese Aufgabe auf regionaler Ebene liegt. Man müsse nicht betonen, dass ein Verfahren dazu ergebnisoffen sein müsse. Von einem Regionalplanänderungsverfahren dürfe man erwarten, dass eine demokratische Entscheidung auf Basis ausführlicher Abwägungsprozesse folgt. Seine Fraktion gehe positiv in dieses…

Für Daniel Lindenschmid (AfD) besteht jetzt die Möglichkeit, mitzuentscheiden, wie die Region vom wirtschaftlichen Wandel profitieren wird. Positiv beeinflusst werden könne, ob bestehende Unternehmen gehalten werden und sich neue niederlassen. „Gerade wenn es um die Entwicklung zukunftsweisender Technologien geht, ist ein ansprechender Standort in wirtschaftlicher, aber vor allem infrastruktureller Sicht ausschlaggebend.“ Besondere Bedeutung komme dem…

Klaus Mauch (AfD) sieht aufgrund der schnellen gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Veränderungen die Region vor einer historischen „Bruchstelle“: „Für die Haushaltspolitik der öffentlichen Kassen ist vor allem die sich rasant verschlechternde wirtschaftliche Lage bedeutsam.“ Es gelte nun für Bund, Land, Region, Kreise und Kommunen, sich schnell und flexibel anzupassen, um die hoch entwickelten wirtschaftlichen Strukturen…

Holger Dorn (AfD): der Ausbau von RegioRad-Stationen und das regionale Förderprogramm ist „rundum feine Sache“. Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart kann hier abgerufen werden. Der Verkehrsausschuss des Verbands Region Stuttgart stimmt der Kofinanzierung von insgesamt 15 neuen RegioRadStuttgart-Stationen zu und passt das Förderprogramm „Zwei…

Holger Dorn (AfD) sieht eine in dieser Größenordnung wohl einmalige Chance, die Verkehrsinfrastruktur zukunftsfest auszurichten und zu verändern: „Für den ÖPNV heißt das vor allem: Erweitern und Ausbauen.“ Darüber hinaus gelte es, den Regionalverkehr und Fernverkehr zu entflechten und einen regelmäßigen Abgleich der regionalen Verkehrs- und Finanzplanung mit dem Baufortschritt des Eisenbahnknotens Stuttgart zu machen….

Holger Dorn (AfD): „Der Verband hat sich auch in Krisenzeiten als ein verlässlicher Partner für den ÖPNV erwiesen“. Die Verwendung der Regionalisierungsmittel und des Rettungsschirmes als Ausgleich weise genau in die richtige Richtung. Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart kann hier abgerufen werden. Mit Mitteln…

„Wir stehen hinter dem neuen Design“, so Patricia Schäfer (AfD). Für eine Verbesserung des Fahrgastflusses lohne es sich Geld in die Hand zu nehmen. Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart kann hier abgerufen werden. Mit einer neuen Außenlackierung für die S-Bahnen möchten der Verband Region…

Stephan Köthe (AfD) hätte sich zusätzlich zum Thema Wasserstoff auch noch einen Fokus auf CNG (Compressed Natural Gas) gewünscht. „Denn für Wasserstoff braucht es einen langen Atem, der eine Zwischenlösung benötigt.“ Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart kann hier abgerufen werden. Elektromobilität, Wasserstoff und Brennstoffzelle:…

Kapazitätsausweitungen im Nacht- und Wochenendverkehr, Studie zum Ausbau der Schusterbahn als Express-S-Bahn und Planung für Maßnahmen zur Barrierefreiheit beschlossen. Aufgrund der noch nicht abschätzbaren Fahrgast- und wirtschaftlichen Entwicklung der Pandemie wollte Patricia Schäfer (AfD) die Maßnahmen erst Mitte 2021 umsetzen. Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des Verbands Region…

Joachim Hülscher (AfD) begrüßte die Überlegungen zum Gäubahn-Tunnel und die künftige Nutzung der „Panoramabahn“: „Wir haben ein positives Signal erhalten, allerdings kommt vieles auf die Finanzierung an“, so der Regionalrat. Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart kann hier abgerufen werden. Region diskutiert neue Ideen für…

Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart kann hier abgerufen werden. Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut sieht Baden-Württemberg wegen der starken Exportwirtschaft besonders betroffen. Dr. Walter Rogg, Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung Region Stuttgart GmbH (WRS) sieht branchenspezifische Unterschiede. STUTTGART: In seiner ersten Sitzung seit Ausbreitung der Corona-Pandemie hat…

Entsetzen und Trauer erfüllen uns nach dem unfassbaren Amoklauf in Hanau. Den Angehörigen und Freunden der Opfer gilt unser aufrichtiges Mitgefühl. Den Verletzten wünschen wir rasche und vollständige Genesung. Und den Behörden, dass sie besser ausgestattet werden, um insbesondere im Internet bereits frühzeitig potentiell gefährliche Menschen aufzuspüren. Der Täter war offenbar geisteskrank, in seinem Wahn…

Elementare Grundlagen der Demokratie sind, unter anderem, freie und geheime Wahlen sowie das Akzeptieren des Wahlergebnisses – auch durch die Verlierer! Im Regionalparlament wird dies weitgehend gelebt, wie sich bei der durch die AfD ermöglichten Wahl von Thomas Bopp (CDU) zum Präsidenten der Regionalversammlung gezeigt hat. Weitgehend? Ja, denn der Vorsitzende der Linken-Fraktion wetterte noch…

Stuttgart, 3. Februar 2020 „Vielfalt braucht Verstärkung“ – so lautet das Motto der CSD-Saison 2020. Beim Neujahrsempfang des CSD am 1. Februar in Stuttgart war neben den Vertretern der etablierten Parteien erstmalig ein amtierender Regionalrat der AfD Gast der Veranstaltung. Stephan Köthe: „Vielfalt ist nur dort möglich, wo auch Freiheit und Toleranz existieren. Toleranz, die…

Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart kann hier abgerufen werden. STUTTGART: Der Haushalt 2020 des Verbands Region Stuttgart ist beschlossen. In der heutigen Regionalversammlung stimmten die Fraktionen von CDU/ÖDP, Bündnis90/Die Grünen, Freien Wählern, SPD, AfD und FDP für den Etat. Die Linke/Pirat stimmte dagegen. Der…

Laut Patricia Schäfer (AfD) sei eine Nullrunde nicht zielführend. „Zukunftsfähigkeit gibt es nicht zum Nulltarif.“ Die Nullrunde sei für sie eine versteckte Steuerfinanzierung. Sie möchte eine Bugwelle verhindern, die man sonst zu einem späteren Zeitpunkt mit einer eklatanten Tariferhöhung abfangen müsste. Darüber hinaus brauche man die Mittel für Verbesserungen der Infrastruktur, denn diese führten laut…

AfD: Rahmenbedingungen für erfolgreiche Wirtschaft schaffenJoachim Hülscher und die AfD möchten den wirtschaftlichen Ein- und Umbruch durch Investitionen in ein leistungsfähiges Glasfasernetz abfedern. „Das ist eine schnelle und wirksame Förderung unseres Mittelstands und unserer Spitzenindustrie.“ Ein gutes Verkehrsnetz, ausreichend Wohnraum und eine intakte Natur und Erholungsmöglichkeiten seien für eine erfolgreiche Wirtschaft ebenfalls nötig. Daher fordert…

Die Regionalrätin der AfD im VRS und Vorsitzende der Juden in der AfD, Dr. Vera Kosova, zu den heutigen Taten in Halle/Saale und Umgebung: „Das abscheuliche und menschenverachtende Verbrechen in Halle heute erschüttert uns zutiefst. In einer Gesellschaft mit einer freiheitlich demokratischen Grundordnung gibt es keinen Platz für Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit. Unsere Gedanken sind…

Der Fraktionsvorsitzende der AfD im VRS, Stephan Wunsch, zur Regionalversammlung am 18. September: Die Fraktion der AfD im VRS hat geschlossen Thomas Bopp von der CDU unterstützt. Wir gratulieren ihm zur Wiederwahl als Verbandsvorsitzender und freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit. Auf Befremden stieß die von linksideologischer Hetze und massiver rhetorischer Aggressivität geprägte Rede des…