Für Christian Köhler (AfD/FR) ist abzusehen, dass die öffentliche Verkehrsinfrastruktur nicht wirklich einen dauerhaften Schaden hinsichtlich der Nutzerzahlen genommen hat. „Dieser Regionalverkehrsplan ist jedoch der Versuch, auf die zahlreichen weiteren geänderten und verschärften Rahmenbedingungen seit 2018 angemessen zu reagieren“, so Christian Köhler. Verkehrsplanung sei zwar nicht immer die erste Anlaufstelle zur Bekämpfung des Klimawandels, aber…
Von Christian Köhler Sehr geehrte Damen und Herren, der Regionalverkehrsplan sorgt mit einem sehr breit abgestimmten Verfahren unter Beteiligung aller Gemeinden, zahlreicher Fachbehörden und Verbände wie auch der Öffentlichkeit, dass durch die Regionalversammlung eine breit getragene Positionierung zu den zukünftigen Anforderungen an die Mobilitätsinfrastruktur erreicht werden kann. Die zentralen Anforderungen an die Mobilitätsinfrastruktur werden also…
Daniel Lindenschmid (AfD/FR) lobte die Fortführung der Zusammenarbeit der Regionen Stuttgart, Karlsruhe und Neckar-Alb. „Dies stellt langfristig einen großen Gewinn für die Unternehmen und Mitmenschen in der Region und darüber hinaus dar.“ Seine Fraktion hob besonders die Anstrengungen hervor, kleine und mittelständische Unternehmen bei der Digitalisierung zu unterstützen. Diese Unterstützung sei gerade auch in Zeiten…
Stephan Köthe (AfD/FR): Den Optimismus teilen wir leider nicht. Die bislang erreichten Ausbauziele deuten auf ein Erreichen des 90%-Ziels frühestens im Jahr 2033 hin – nicht aber, wie vereinbart, im Jahr 2030. Zudem gibt es, bedingt durch Kostenexplosionen, Fachkräftemangel und steigende Zinsen, ein insgesamt deutlich unattraktiveres Umfeld für Investitionen. Um die gesetzten Ziele zu erreichen,…
Joachim Hülscher (AfD/FR) fand es nicht sonderlich erfreulich, dass zwischen den Wünschen und der Realität derartige Zeitunterschiede klafften. Er bat zu versuchen, in intensiven Gesprächen die Zeitschienen zu verkürzen. Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart kann hier abgerufen werden. Bis 2029 soll an 17 Stationen der niveaugleiche Ein-…
Regionalversammlung leitet mit dem Beteiligungsverfahren den nächsten Schritt im Verfahren zur möglichen Änderung des Regionalplans ein. Für Stephan Wunsch (AfD/FR) zeige die aktuelle geopolitische Situation drastisch: „Es ist extrem wichtig, eigene Rohstoffressourcen umfassend zu nutzen und sich nicht in Abhängigkeiten zu begeben.“ Es sei klar, dass Versorgungssicherheit mit Rohstoffen sowie der Versuch das Klima zu…
Die zwischenzeitlich an das S-Bahn-Netz angebundenen Gemeinden erfüllten laut Klaus Mauch (AfD/FR) die Voraussetzungen für die Festlegung als Gemeinden im Siedlungsbereich und den damit verbundenen erweiterten Spielräumen hinsichtlich der Ausweisung von Wohnflächen. Seine Fraktion begrüße ausdrücklich das entstehende wirtschaftliche entwicklungspolitische Veränderungspotenzial. „Wir unterstützen auch ausdrücklich die damit einhergehende Förderung des ÖPNV. Es darf dabei indes…
Joachim Hülscher (AfD/FR) bedauerte die Konzentration der Projekte auf die Landeshauptstadt und deren Speckgürtel. „Bei der Architektur und dem Umgang mit dem Bauwesen sollte die IBA mustergültig sein,“ betonte er. Daher bat er dort Mut zu zeigen, wo Ökonomie vor Sinnhaftigkeit zu stehen drohe. Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des…
Von Christian Köhler Warum unser Haushaltsanträge zur Darstellung der Energiebilanz der Region Stuttgart und zur Netzstabilitätsauswirkung nun gerade so wenig Gegenliebe gefunden haben, ist uns schon ein wenig rätselhaft. Fällt dieser Haushalt doch in eine Zeit, die wie noch nie unter einer Art ökologischem Dogma der Bekämpfung des Klimawandels steht. Hier im Gremium selbst wurde…
Christian Köhler (AfD) bezeichnete es als fragwürdig, eine technologische Revolution zu erzwingen: „Bei diesem Transformationsprozess handelt es sich um keine Revolution, die sich aus Überlegenheit der Technik Bahn bricht, sondern um ein Revolutionsplacebo.“ Mit Blick auf die Vorgaben der EU sei es wichtig, vor Ort und nicht weit entfernt diese Transformationsprozesse mit Kopplung an die…