Rohstoffpartnerschaften mit anderen Regionen
Zwar erzählen die anderen Parteien immer, wie wichtig ihnen doch die Sicherheit derLieferketten sei, doch unseren Antrag für mehr Versorgungssicherheit undstrategische Rohstoffpartnerschaften der Region Stuttgart lehnten sie dann ohneDebatte ab. Wir wollten im Haushalt 2026 eine systematische Prüfung, wie die Region Stuttgartdurch internationale Rohstoffpartnerschaften unabhängiger, krisenfester undwettbewerbsfähiger werden kann. Kurzum: Es geht um Sicherung und…
Gutachten zum Bürokratieabbau in der Region Stuttgart
Unser Antrag für tatsächlichen und spürbaren Bürokratieabbau in der Region wurdeohne Debatte abgelehnt. Die Fraktionen, die sonst gerne in Sonntagsreden vomBürokratieabbau sprechen, handeln nicht, ja debattieren nicht einmal, wenn einentsprechender Antrag auf dem Tisch liegt. Wir wollten im Haushalt 2026 ein unabhängiges Gutachten zum Bürokratieabbaubereitstellen. Ziel: Nun endlich greifbar herausarbeiten, wo Prozesse in der RegionStuttgart…
Barrierefreiheit: AfD-Fraktion setzt Akzente!
Die AfD in der Regionalversammlung wirkt! Nachdem die AfD das Thema Barrierefreiheit wiederholt auf die Agenda gesetzt hatte, wurde nun ein erster wichtiger Antrag angenommen. Zwar wurde dem weitergehenden Antrag der AfD nicht vollumfänglich entsprochen, ein anderer, den Forderungen der AfD nahekommender Antrag wurde allerdings angenommen. Um dem Thema weiterzuhelfen, erklärte sich die AfD-Fraktion bereit,…
Antrag NaturRegion abgelehnt – ohne Debatte!
Unser Antrag zur NaturRegion in Ergänzung zur bestehenden SportRegion und KulturRegion wurde ohne Debatte abgelehnt. Warum? Nun ja, wer Waldflächen abholzen und Flächen versiegeln will, fühlt sich vermutlich von einer NaturRegion und dem Schutz der Natur gestört. Die Ablehnung bedeutet einen herben Rückschlag für alle, die Natur und Lebensqualität in der Region für wichtig erachten. Unser…
AfD-Regionalfraktion stellt 19 Haushaltsanträge
Die AfD-Regionalfraktion hat 19 Haushaltsanträge eingebracht. Nachstehend eine Zusammenstellung für die Bereiche Verkehr/Infrastruktur, Wirtschaft sowie Natur/Sport/Kultur (Weiterleitung zu den Anträgen siehe unten): Verkehr/Infrastruktur: Enge Abstimmung der Region mit der Landeshauptstadt Stuttgart beim Ersatzneubau der Rosensteinbrücke, um sicherzustellen, dass das Projekt mit den regionalen Zielen zur Schifffahrt und einem möglichen Ausbau der Cannstatter Schleuse vereinbar ist….
Rede von Stephan Schwarz zur Einbringung des Haushalts 2026
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,sehr geehrte Damen und Herren,sehr geehrte Gäste und Medien, stellen wir uns gemeinsam vor, neue Wege würden gegangen. Wenn nicht aus Prinzip Anträge der AfD abgelehnt würden. Was wäre, wenn Sie den Anträgen der AfD-Fraktion zum Haushalt zustimmen würden? Lassen Sie sich ein auf eine kleine Reise in eine Region, in der…