Anträge

Anträge | Pressemitteilungen

Jugendarbeitslosigkeit: AfD will junge Leute in der Region voranbringen
13. August 202525. August 2025

Stuttgart, 13. August 2025. „Es ist essenziell, frühzeitig in die Ausbildung und Qualifikation junger Menschen zu investieren und strukturelle Hürden abzubauen“, erläutert Stephan Schwarz, Fraktionsvorsitzender und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der AfD-Regionalfraktion den Antrag zum „umfassenden Bericht zur Jugendarbeitslosigkeit und Fachkräftesicherung in der Region“. Die AfD-Fraktion in der Regionalversammlung fordert darin eine umfassende Analyse zur Jugendarbeitslosigkeit und…

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Anträge | Reden

KI made in Stuttgart? Unsere Käpsele könnten. Wenn man sie ließe.
30. Juli 202520. August 2025

Zusammenfassung der Rede von Daniel Lindenschmid am 30. Juli 2025 Die Ideen sind da. Der Wille ist da. Was fehlt? Mut, Freiräume – und eine Politik, die nicht mit Formularen blockiert, sondern mit Vertrauen möglich macht. Statt endloser Strategiepapiere brauchen wir: Weniger Bürokratie Klare Ziele Schnelle Entscheidungen Strom für Rechenzentren Unsere Talente wollen loslegen –…

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S-Bahn-Ausbau in der Region Stuttgart: Entlastung auch für Autofahrer
18. Juli 202525. August 2025

18. Juli 2025 Diese Woche wurde im regionalen Verkehrsausschuss der S-Bahn-Verkehrsvertrag diskutiert. Es geht um gezielt Maßnahmen bis 2040 und mit dem Fokus auf Pendler Besonders wichtig: Warum das wichtig ist? Wenn diese Strecken funktionieren, entlastet dies auch Straßen wie B10, A8 oder B27. Unser Ausschussmitglied Thomas Rosspacher lobte die Vorlage als „sachlich fundierte Grundlage…

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Ohne Debatte abgelehnt – obwohl das Thema mit Blick auf die schwierige wirtschaftliche Lage brandaktuell ist!
2. Juli 202520. August 2025

02. Juli 2025 Unser Antrag „Expertenanhörung regionsweiter Handwerkerparkausweis“ wurde im Wirtschaftsausschuss der Regionalversammlung am Mittwoch von allen anderen Fraktionen kommentarlos abgeschmettert – ohne auch nur ein inhaltliches Wort darüber zu verlieren. Offenbar fehlen die Argumente – oder der Wille zur Diskussion. Dabei fordern wir eine Entlastung kleinerer und mittlerer Betriebe in der Region Stuttgart von…

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Allgemein | Anträge | Reden

Rede von Stephan Schwarz zur Ablehnung des Haushalts 2025
18. Dezember 202430. Oktober 2025

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrtes Präsidium, werte Mitglieder der Regionalversammlung, sowie Gäste und Medien, Die Fraktion der Alternative für Deutschland lehnt diesen Haushaltsentwurf ab. Wir halten den Entwurf für inhaltlich defizitär! Es fehlt an Einsatz und Mitteln für Erschwinglichen Wohnraum Für die Mittelstandsförderung Und an einer Politik für Menschen mit Behinderung und für junge…

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Allgemein | Anträge

Die Fraktion der Alternative für Deutschland lehnt den Haushaltsentwurf 2025 der Regionalversammlung ab.
18. Dezember 202420. August 2025

18. Dezember 2024 Wir halten den Entwurf für inhaltlich defizitär! Es fehlt an Einsatz und Mitteln für Erschwinglichen Wohnraum, für die Mittelstandsförderung und an einer Politik für Menschen mit Behinderung und für junge Leute! Ein bedeutsamer Kritikpunkte im Haushalt: Die Ablehnung des regionsweiten Handwerkerparkausweises zeigt die falschen Prioritäten dieses Haushalts. Während der Parkausweis in der…

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AfD-Antrag: Entlastung für Handwerker – Regionsweiter Parkausweis bleibt wichtiges Thema
27. November 202420. August 2025

27. November 2024 Wir fordern: Weniger Hürden, mehr Pragmatismus! Handwerksbetriebe in der Region leiden unter Bürokratie, Kosten und Zeitaufwand, wenn es um Parkgenehmigungen geht – und die anderen Fraktionen im Ausschuss verpassen erneut eine Chance zur Entlastung! Der Ausweis ist einfach, unbürokratisch, mittelstandsfreundlich!Unser Antrag für einen regionsweiten Handwerkerparkausweis hätte Handwerkern und Pflegekräften den Arbeitsalltag in…

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Vorstellung AfD-Anträge durch Stephan Schwarz zum Haushalt 2025
23. Oktober 202430. Oktober 2025

Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Mitglieder der Regionalversammlung, sehr geehrte Gäste und Medien, „Nach Golde drängt, am Golde hängt doch alles! Ach wir Armen!“ Diese Worte aus Goethes Faust kennt man und sie sind so aktuell wie eh denn je. Doch wohin drängt denn das Geld unserer Tage? Und von wem drängt es weg? Das…

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Allgemein | Anträge

Die AfD kämpft für Wohnraum in Stuttgart!
23. Oktober 202420. August 2025

23. Oktober 2024 Die Regionalversammlung Stuttgart hat in ihrer letzten Sitzung beschlossen, die Position des Bundesrates sowie der Landesregierung Baden-Württemberg und der Landeshauptstadt Stuttgart zur Änderung des § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) zu unterstützen. Die Regionalversammlung folgte damit einem Dringlichkeitsantrag des Verbandsvorsitzenden, der mit großer Mehrheit – auch mit den Stimmen der AfD-Fraktion –…

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Allgemein | Anträge | Reden

Haushaltsrede in der Regionalversammlung
23. Oktober 202420. August 2025

23. Oktober 2024 In seiner zehnminütigen Haushaltsrede in der Regionalversammlung forderte Stephan Schwarz, politische Entscheidungen nach dem Allgemeinwohl auszurichten, anstatt nach Parteiinteressen. Wir als AfD achten daher nicht auf das Parteilogo eines Antrages, sondern auf den Inhalt. Auszugsweise einige Punkte: IBA 2027: Die AfD-Fraktion setzt sich für erschwinglichen und barrierefreien Wohnraum ein und möchte die…

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