Aktuell

Anträge | Heimatschutz | Klimawahn | Natur

Windindustrie: Nur die AfD-Fraktion bleibt standhaft!
5. Dezember 20255. Dezember 2025

In der Regionalversammlung wurden durch die anderen Fraktionen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion hochproblematische Windkraftvorranggebiete durchgewunken. Die Fraktionen von CDU und FDP hatten ja zuvor immer mal wieder gegenüber Bürgerinitiativen signalisiert, wenigstens ein paar Flächen herauszunehmen. Aber die Gefallsucht gegenüber den Grünen war wohl stärker. Und so stimmten auch CDU und FDP allem Unheil zu….

Weiterlesen Windindustrie: Nur die AfD-Fraktion bleibt standhaft!
Anträge | Jugend | Regionales

AfD-Fraktion setzt sich für die Jugend ein!
5. Dezember 2025

Im Sommer 2025 hatte die AfD-Fraktion einen Antrag (WIV085/2025) zur „Jugendarbeitslosigkeit in der Region Stuttgart – Analyse, Maßnahmen und Rolle der Region in der Fachkräftesicherung“. Dieser Antrag wurde damals ohne Debatte abgelehnt. Nun durften wir in den Haushaltsberatungen feststellen, dass die SPD-Fraktion offenbar unseren Antrag wenigstens gelesen, für gut befunden und dann auch plagiiert hat….

Weiterlesen AfD-Fraktion setzt sich für die Jugend ein!
Anträge | Regionales | Wohlstand

Rohstoffpartnerschaften mit anderen Regionen
30. November 2025

Zwar erzählen die anderen Parteien immer, wie wichtig ihnen doch die Sicherheit derLieferketten sei, doch unseren Antrag für mehr Versorgungssicherheit undstrategische Rohstoffpartnerschaften der Region Stuttgart lehnten sie dann ohneDebatte ab. Wir wollten im Haushalt 2026 eine systematische Prüfung, wie die Region Stuttgartdurch internationale Rohstoffpartnerschaften unabhängiger, krisenfester undwettbewerbsfähiger werden kann. Kurzum: Es geht um Sicherung und…

Weiterlesen Rohstoffpartnerschaften mit anderen Regionen
Anträge | Bürokratieabbau | Regionales

Gutachten zum Bürokratieabbau in der Region Stuttgart
29. November 202529. November 2025

Unser Antrag für tatsächlichen und spürbaren Bürokratieabbau in der Region wurdeohne Debatte abgelehnt. Die Fraktionen, die sonst gerne in Sonntagsreden vomBürokratieabbau sprechen, handeln nicht, ja debattieren nicht einmal, wenn einentsprechender Antrag auf dem Tisch liegt. Wir wollten im Haushalt 2026 ein unabhängiges Gutachten zum Bürokratieabbaubereitstellen. Ziel: Nun endlich greifbar herausarbeiten, wo Prozesse in der RegionStuttgart…

Weiterlesen Gutachten zum Bürokratieabbau in der Region Stuttgart
Anträge | Regionales | Verkehr und Infrastruktur

Barrierefreiheit: AfD-Fraktion setzt Akzente!
24. November 202524. November 2025

Die AfD in der Regionalversammlung wirkt! Nachdem die AfD das Thema Barrierefreiheit wiederholt auf die Agenda gesetzt hatte, wurde nun ein erster wichtiger Antrag angenommen. Zwar wurde dem weitergehenden Antrag der AfD nicht vollumfänglich entsprochen, ein anderer, den Forderungen der AfD nahekommender Antrag wurde allerdings angenommen. Um dem Thema weiterzuhelfen, erklärte sich die AfD-Fraktion bereit,…

Weiterlesen Barrierefreiheit: AfD-Fraktion setzt Akzente!
Anträge | Heimatschutz | Natur

Antrag NaturRegion abgelehnt – ohne Debatte!
14. November 202515. November 2025

Unser Antrag zur NaturRegion in Ergänzung zur bestehenden SportRegion und KulturRegion wurde ohne Debatte abgelehnt. Warum? Nun ja, wer Waldflächen abholzen und Flächen versiegeln will, fühlt sich vermutlich von einer NaturRegion und dem Schutz der Natur gestört. Die Ablehnung bedeutet einen herben Rückschlag für alle, die Natur und Lebensqualität in der Region für wichtig erachten. Unser…

Weiterlesen Antrag NaturRegion abgelehnt – ohne Debatte!
Regionales | Verkehr und Infrastruktur

Der Verfall unserer Brücken war vermeidbar
10. November 2025

Stuttgart, Anfang November 2025 – In der Sitzung des Verkehrsausschusses des Verbandes Region Stuttgart (VRS) am 5. November hat das Regierungspräsidium Stuttgart den Zustand der Brücken in der Region offengelegt. Sandro Scheer, MdL, kritisierte scharf, dass es überhaupt so weit kommen konnte, und forderte klare Antworten auf die Frage, warum der Verfall der Infrastruktur nicht…

Weiterlesen Der Verfall unserer Brücken war vermeidbar
Allgemein | Anträge

AfD-Regionalfraktion stellt 19 Haushaltsanträge
23. Oktober 202523. Oktober 2025

Die AfD-Regionalfraktion hat 19 Haushaltsanträge eingebracht. Nachstehend eine Zusammenstellung für die Bereiche Verkehr/Infrastruktur, Wirtschaft sowie Natur/Sport/Kultur (Weiterleitung zu den Anträgen siehe unten): Verkehr/Infrastruktur: Enge Abstimmung der Region mit der Landeshauptstadt Stuttgart beim Ersatzneubau der Rosensteinbrücke, um sicherzustellen, dass das Projekt mit den regionalen Zielen zur Schifffahrt und einem möglichen Ausbau der Cannstatter Schleuse vereinbar ist….

Weiterlesen AfD-Regionalfraktion stellt 19 Haushaltsanträge
Allgemein | Anträge | Reden

Rede von Stephan Schwarz zur Einbringung des Haushalts 2026
23. Oktober 202523. Oktober 2025

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,sehr geehrte Damen und Herren,sehr geehrte Gäste und Medien, stellen wir uns gemeinsam vor, neue Wege würden gegangen. Wenn nicht aus Prinzip Anträge der AfD abgelehnt würden. Was wäre, wenn Sie den Anträgen der AfD-Fraktion zum Haushalt zustimmen würden? Lassen Sie sich ein auf eine kleine Reise in eine Region, in der…

Weiterlesen Rede von Stephan Schwarz zur Einbringung des Haushalts 2026
Allgemein | Anträge

Vier AfD-Anträge – viermal abgelehnt. Keine Debatte gewünscht!
9. Oktober 20259. Oktober 2025

📣 Vier AfD-Anträge – viermal abgelehnt. Keine Debatte gewünscht! Im Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung der Regionalversammlung Stuttgart wurden alle vier Sachanträge der AfD-Fraktion abgelehnt. Einer Debatte über die Inhalte verweigerten sich die anderen Fraktionen. Wichtige Themen für die Zukunft unserer Region wurden so einfach abgebügelt. Hier unsere Anträge im Überblick 👇 1️⃣ KI-Förderung…

Weiterlesen Vier AfD-Anträge – viermal abgelehnt. Keine Debatte gewünscht!