AfD-Antrag: Entlastung für Handwerker – Regionsweiter Parkausweis bleibt wichtiges Thema
27. November 2024 Wir fordern: Weniger Hürden, mehr Pragmatismus! Handwerksbetriebe in der Region leiden unter Bürokratie, Kosten und Zeitaufwand, wenn es um Parkgenehmigungen geht – und die anderen Fraktionen im Ausschuss verpassen erneut eine Chance zur Entlastung! Der Ausweis ist einfach, unbürokratisch, mittelstandsfreundlich!Unser Antrag für einen regionsweiten Handwerkerparkausweis hätte Handwerkern und Pflegekräften den Arbeitsalltag in…
Vorstellung AfD-Anträge durch Stephan Schwarz zum Haushalt 2025
Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Mitglieder der Regionalversammlung, sehr geehrte Gäste und Medien, „Nach Golde drängt, am Golde hängt doch alles! Ach wir Armen!“ Diese Worte aus Goethes Faust kennt man und sie sind so aktuell wie eh denn je. Doch wohin drängt denn das Geld unserer Tage? Und von wem drängt es weg? Das…
Die AfD kämpft für Wohnraum in Stuttgart!
23. Oktober 2024 Die Regionalversammlung Stuttgart hat in ihrer letzten Sitzung beschlossen, die Position des Bundesrates sowie der Landesregierung Baden-Württemberg und der Landeshauptstadt Stuttgart zur Änderung des § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) zu unterstützen. Die Regionalversammlung folgte damit einem Dringlichkeitsantrag des Verbandsvorsitzenden, der mit großer Mehrheit – auch mit den Stimmen der AfD-Fraktion –…
Haushaltsrede in der Regionalversammlung
23. Oktober 2024 In seiner zehnminütigen Haushaltsrede in der Regionalversammlung forderte Stephan Schwarz, politische Entscheidungen nach dem Allgemeinwohl auszurichten, anstatt nach Parteiinteressen. Wir als AfD achten daher nicht auf das Parteilogo eines Antrages, sondern auf den Inhalt. Auszugsweise einige Punkte: IBA 2027: Die AfD-Fraktion setzt sich für erschwinglichen und barrierefreien Wohnraum ein und möchte die…
Information zur Tauglichkeit der regionalen Gasversorgungsnetze für die Zumischung von Wasserstoff
Antrag: Die Verbandsgeschäftsstelle wird beauftragt, Folgendes zu prüfen und bei den lokalen Gasversorgern zu erfragen: Eignung der regionalen Erdgasversorgungsnetze für die Einleitung von Wasserstoff mindestens bis zu einer Konzentration von 9 %, Einschränkungen durch besondere Verbraucher wie z. B. CNG-Tankstellen oder industrielle Thermoprozessanlagen, Aufwandsabschätzung einer ggf. erforderlichen Ertüchtigung der Versorgungsnetze und zur Ermittlung der geänderten…
Schaffung einer Projektdatenbank und eines Leitfadens zu hoch effizienten Energieversorgungskonzepten
Antrag: Die Verbandsgeschäftsstelle wird damit beauftragt, Folgendes zu prüfen und durchzuführen:1. Aufwandsabschätzung zur Erstellung einer regionalen Datenbank, in der ökologisch wie ökonomisch zeitgemäße Energieversorgungskonzepte (Blockheizkraftwerke, dezentrale Wärmenetze, Versorgungskonzepte unter Nutzung regenerativer Energien, Anlagen zur Erzeugung zukunftsfähiger Energieträger wie z. B. Wasserstoff) für Wohnanlagen, Wohngebiete oder Industriebetriebe in der Größenordnung ab 100kVA gelistet werden sollen;2. Erstellen…