18. Juli 2025 Diese Woche wurde im regionalen Verkehrsausschuss der S-Bahn-Verkehrsvertrag diskutiert. Es geht um gezielt Maßnahmen bis 2040 und mit dem Fokus auf Pendler Besonders wichtig: Warum das wichtig ist? Wenn diese Strecken funktionieren, entlastet dies auch Straßen wie B10, A8 oder B27. Unser Ausschussmitglied Thomas Rosspacher lobte die Vorlage als „sachlich fundierte Grundlage…
02. Juli 2025 Unser Antrag „Expertenanhörung regionsweiter Handwerkerparkausweis“ wurde im Wirtschaftsausschuss der Regionalversammlung am Mittwoch von allen anderen Fraktionen kommentarlos abgeschmettert – ohne auch nur ein inhaltliches Wort darüber zu verlieren. Offenbar fehlen die Argumente – oder der Wille zur Diskussion. Dabei fordern wir eine Entlastung kleinerer und mittlerer Betriebe in der Region Stuttgart von…
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrtes Präsidium, werte Mitglieder der Regionalversammlung, sowie Gäste und Medien, Die Fraktion der Alternative für Deutschland lehnt diesen Haushaltsentwurf ab. Wir halten den Entwurf für inhaltlich defizitär! Es fehlt an Einsatz und Mitteln für Erschwinglichen Wohnraum Für die Mittelstandsförderung Und an einer Politik für Menschen mit Behinderung und für junge…
18. Dezember 2024 Wir halten den Entwurf für inhaltlich defizitär! Es fehlt an Einsatz und Mitteln für Erschwinglichen Wohnraum, für die Mittelstandsförderung und an einer Politik für Menschen mit Behinderung und für junge Leute! Ein bedeutsamer Kritikpunkte im Haushalt: Die Ablehnung des regionsweiten Handwerkerparkausweises zeigt die falschen Prioritäten dieses Haushalts. Während der Parkausweis in der…
27. November 2024 Wir fordern: Weniger Hürden, mehr Pragmatismus! Handwerksbetriebe in der Region leiden unter Bürokratie, Kosten und Zeitaufwand, wenn es um Parkgenehmigungen geht – und die anderen Fraktionen im Ausschuss verpassen erneut eine Chance zur Entlastung! Der Ausweis ist einfach, unbürokratisch, mittelstandsfreundlich!Unser Antrag für einen regionsweiten Handwerkerparkausweis hätte Handwerkern und Pflegekräften den Arbeitsalltag in…
Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Mitglieder der Regionalversammlung, sehr geehrte Gäste und Medien, „Nach Golde drängt, am Golde hängt doch alles! Ach wir Armen!“ Diese Worte aus Goethes Faust kennt man und sie sind so aktuell wie eh denn je. Doch wohin drängt denn das Geld unserer Tage? Und von wem drängt es weg? Das…
23. Oktober 2024 Die Regionalversammlung Stuttgart hat in ihrer letzten Sitzung beschlossen, die Position des Bundesrates sowie der Landesregierung Baden-Württemberg und der Landeshauptstadt Stuttgart zur Änderung des § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) zu unterstützen. Die Regionalversammlung folgte damit einem Dringlichkeitsantrag des Verbandsvorsitzenden, der mit großer Mehrheit – auch mit den Stimmen der AfD-Fraktion –…
23. Oktober 2024 In seiner zehnminütigen Haushaltsrede in der Regionalversammlung forderte Stephan Schwarz, politische Entscheidungen nach dem Allgemeinwohl auszurichten, anstatt nach Parteiinteressen. Wir als AfD achten daher nicht auf das Parteilogo eines Antrages, sondern auf den Inhalt. Auszugsweise einige Punkte: IBA 2027: Die AfD-Fraktion setzt sich für erschwinglichen und barrierefreien Wohnraum ein und möchte die…
Antrag: Die Verbandsgeschäftsstelle wird beauftragt, Folgendes zu prüfen und bei den lokalen Gasversorgern zu erfragen: Eignung der regionalen Erdgasversorgungsnetze für die Einleitung von Wasserstoff mindestens bis zu einer Konzentration von 9 %, Einschränkungen durch besondere Verbraucher wie z. B. CNG-Tankstellen oder industrielle Thermoprozessanlagen, Aufwandsabschätzung einer ggf. erforderlichen Ertüchtigung der Versorgungsnetze und zur Ermittlung der geänderten…
Antrag: Die Verbandsgeschäftsstelle wird damit beauftragt, Folgendes zu prüfen und durchzuführen:1. Aufwandsabschätzung zur Erstellung einer regionalen Datenbank, in der ökologisch wie ökonomisch zeitgemäße Energieversorgungskonzepte (Blockheizkraftwerke, dezentrale Wärmenetze, Versorgungskonzepte unter Nutzung regenerativer Energien, Anlagen zur Erzeugung zukunftsfähiger Energieträger wie z. B. Wasserstoff) für Wohnanlagen, Wohngebiete oder Industriebetriebe in der Größenordnung ab 100kVA gelistet werden sollen;2. Erstellen…