Die Woche eines Regionalrats

Mai 2025

Ein kurzer Rückblick auf meine Termine diese Woche als Regionalrat:

Dienstagabend:

Einladung der KulturRegionStuttgart zur Vernissage „Schlamassel Tov“

Die Ausstellung und die regionsweite Plakatkampagne regen dazu an, genauer hinzuschauen: Wie sehr ist jüdisches Leben eigentlich Teil unseres Alltags und unserer Sprache? In zehn aufmerksamkeitsstarken Motiven werden jüdische Einflüsse auf unsere Alltagssprache und Kultur sichtbar gemacht – vom „Schlamassel“ bis zu „dufte“. Die Veranstaltung war nicht nur informativ, sondern auch anregend – eine Einladung, Freude an unserer Sprache zu entdecken.

Mittwochvormittag:

„RE:THINKING – Kreislaufwirtschaft erleben“

Auf Einladung der Wirtschaftsförderung Region Stuttgart habe ich die Veranstaltung „RE:THINKING – Kreislaufwirtschaft erleben“ auf der Königstraße besucht. Interessiert haben mich die Ausstellungen, in denen Unternehmen, Hochschulen und Initiativen aus der Region Stuttgart ihre Lösungen für eine möglichst effiziente Wertschöpfung präsentieren. Es wurde aufgezeigt, von städtischem Gartenbau über Möbel bis hin zu einfallsreichen Verpackungslösungen: Aus Abfall kann Rohstoff werden. Mein Fazit: Die Ausstellung ist sehenswert und kann ein Impulsgeber sein. Doch bei allem Optimismus auf der Veranstaltung bleibt die Frage nach der Umsetzungsfähigkeit im Alltag. Viele Ansätze sind technisch aufwendig oder kostenintensiv. Damit diese Ideen tiefgreifende Wirkung entfalten, braucht es praxistaugliche Konzepte und ein stimmiges Kosten-Nutzen-Verhältnis.

Mittwochmittag:

Arbeitskreis
Im regionalen AfD-Fraktionsarbeitskreis Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung haben wir uns zusammengesetzt und die nachfolgende Sitzung des Ausschusses besprochen, vorbereitet und uns die Tagesordnung mit den Anträgen genau angeschaut.

Mittwochnachmittag:

Ausschuss
Es standen einige Themen auf der Tagesordnung, unter anderem: Energiespeicherung, Wasserstoffinfrastruktur, Radsportförderung, Evaluation laufender Förderprogramme, Digitalisierung und unser kulturpolitischer Antrag zur „Hervorhebung und Betonung regionalspezifischer Aspekte des Jubiläums „500 Jahre Bauernkrieg“.

Auf zwei Punkte sei kurz eingegangen:

Unser hervorragend fundierter Antrag zum Bauernkrieg wurde von den anderen Fraktionen abgelehnt. Einer Debatte, in der diese ihre Entscheidung inhaltlich hätten begründen können, verwehrten die anderen Fraktionen. Wie vor 500 Jahren sind wohl auch heute die Bauern den tonangebenden Kreisen nicht wichtig.

Ein weiterer Punkt war das „Brezel Race Stuttgart & Region“. Es sollen bei diesem Breitensportereignis auch Menschen mit Behinderung teilnehmen können. Hierzu meine (leicht gekürzte) Stellungnahme im Ausschuss:

„[…] Wir als AfD-Fraktion begrüßen den Antrag [..] ausdrücklich, schärft er doch das Bewusstsein für Barrieren. Wir als AfD-Fraktion setzen uns für eine barrierefreie oder mindestens barrierearme Region ein. Das Brezel Race ist ausdrücklich für Menschen mit Behinderung offen. Sie können teilnehmen, sofern sie die sportlichen Anforderungen erfüllen. Das ist ein wichtiger Schritt für mehr Teilhabe von Menschen mit Behinderung. Positiv ist auch: Die Geschäftsstelle und die Veranstalter haben sich mit dem Thema Inklusion auseinandergesetzt und weiterhin geprüft, wie die Teilhabe verbessert werden kann. Es besteht die Bereitschaft, im Rahmen der Möglichkeiten an Verbesserungen zu wirken. Dies ist ein wichtiges Signal dafür, Menschen mit Behinderung auch im Breitensport einzubinden, und zeigt, dass Teilhabe möglich ist, wenn der politische Wille dazu besteht. In der Vorlage wird nicht überall explizit auf Barrierefreiheit oder Inklusion eingegangen. Es bleibt unklar, ob bei der Planung der Veranstaltung ausreichend Rücksicht auf Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, sensorischen oder kognitiven Behinderungen genommen wird – etwa bei der Zugänglichkeit von Zuschauerplätzen, Teilnahmemöglichkeiten oder barrierefreier Kommunikation. Vielleicht könnten Sie dahingehend noch etwas mehr erläutern? “

Die Verwaltung hat zugesichert, den Sachverhalt zu klären und Verbesserungen zu veranlassen.

Mittwochabend:

Ältestenrat
Als Vorsitzender der AfD-Regionalfraktion habe ich an der Sitzung des Ältestenrates teilgenommen. Diese Sitzungen sind nicht öffentlich.