Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrtes Präsidium, werte Mitglieder der Regionalversammlung, sowie Gäste und Medien, Die Fraktion der Alternative für Deutschland lehnt diesen Haushaltsentwurf ab. Wir halten den Entwurf für inhaltlich defizitär! Es fehlt an Einsatz und Mitteln für Erschwinglichen Wohnraum Für die Mittelstandsförderung Und an einer Politik für Menschen mit Behinderung und für junge…
18. Dezember 2024 Wir halten den Entwurf für inhaltlich defizitär! Es fehlt an Einsatz und Mitteln für Erschwinglichen Wohnraum, für die Mittelstandsförderung und an einer Politik für Menschen mit Behinderung und für junge Leute! Ein bedeutsamer Kritikpunkte im Haushalt: Die Ablehnung des regionsweiten Handwerkerparkausweises zeigt die falschen Prioritäten dieses Haushalts. Während der Parkausweis in der…
27. November 2024 Wir fordern: Weniger Hürden, mehr Pragmatismus! Handwerksbetriebe in der Region leiden unter Bürokratie, Kosten und Zeitaufwand, wenn es um Parkgenehmigungen geht – und die anderen Fraktionen im Ausschuss verpassen erneut eine Chance zur Entlastung! Der Ausweis ist einfach, unbürokratisch, mittelstandsfreundlich!Unser Antrag für einen regionsweiten Handwerkerparkausweis hätte Handwerkern und Pflegekräften den Arbeitsalltag in…
Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Mitglieder der Regionalversammlung, sehr geehrte Gäste und Medien, „Nach Golde drängt, am Golde hängt doch alles! Ach wir Armen!“ Diese Worte aus Goethes Faust kennt man und sie sind so aktuell wie eh denn je. Doch wohin drängt denn das Geld unserer Tage? Und von wem drängt es weg? Das…
23. Oktober 2024 Die Regionalversammlung Stuttgart hat in ihrer letzten Sitzung beschlossen, die Position des Bundesrates sowie der Landesregierung Baden-Württemberg und der Landeshauptstadt Stuttgart zur Änderung des § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) zu unterstützen. Die Regionalversammlung folgte damit einem Dringlichkeitsantrag des Verbandsvorsitzenden, der mit großer Mehrheit – auch mit den Stimmen der AfD-Fraktion –…
23. Oktober 2024 In seiner zehnminütigen Haushaltsrede in der Regionalversammlung forderte Stephan Schwarz, politische Entscheidungen nach dem Allgemeinwohl auszurichten, anstatt nach Parteiinteressen. Wir als AfD achten daher nicht auf das Parteilogo eines Antrages, sondern auf den Inhalt. Auszugsweise einige Punkte: IBA 2027: Die AfD-Fraktion setzt sich für erschwinglichen und barrierefreien Wohnraum ein und möchte die…
Stuttgart, 22. Juli 2024. Bei den Wahlen im Juni wurde die Alternative für Deutschland mit 13,8 Prozent die viertstärkste Kraft im Verband Region Stuttgart. Nun hat sich die deutlich gewachsene Fraktion konstituiert. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde ohne Gegenstimme Stephan Schwarz aus dem Rems-Murr-Kreis gewählt. Seine Stellvertreter sind der aus dem Kreis Göppingen kommende Sandro Scheer und…
Verdoppelung der Sicherheitsstreifen in den Abendstunden Holger Dorn (AfD/FR) und seine Fraktion begrüßten die Maßnahmen und die Finanzierungsregelung. „Wenn auf Bundes- und Landesebene zu wenig für die Innere Sicherheit getan wird, dann muss es die Region übernehmen“, so Dorn. Nachfolgend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart kann hier…
Auf der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung am 12.06.2024 in der Kronenstr. 25 in Stuttgart berichtete Frau Pau vom aktuellen Sonderprojekt der KulturRegion Stuttgart „Jüdische Geschichte und Kultur in der Region Stuttgart“. Dabei berichtete Frau Pau unter anderem von der Veranstaltung mit Ben Salomon am 17.10.2023, welche unmittelbar nach dem Terrorangriff auf…
Joachim Hülscher (AfD/FR): „Die Wirtschaft hat keine gestiegene Nachfrage nach klimaneutralen Strom-/Wärmeangeboten, sondern grundsätzlich nach kostengünstigen Energieangeboten, diese könnten sinnvollerweise auch z.B. aus Kernkraft kommen“, so Hülscher. Gemäß EU-Richtlinie seien die Länder verpflichtet Gebiete für erneuerbare Energie auszuweisen. Um erhebliche Umweltauswirkungen zu verhindern seien vorrangig künstliche und versiegelte Flächen zu belegen sowie Flächen, die nicht…