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Region beschließt Haushalt für 2024
Christian Köhler anlässlich der Abstimmung über die Verabschiedung des Haushalts 2024: Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte mich an dieser Stelle bedanken bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, die wie immer mit den zahlreichen Anträgen aus den Reihen der Versammlung zu kämpfen haben. Mein Dank gilt all den fleißig Werkenden und Wirkenden im…
Rede von Stephan Schwarz zur Ablehnung des Haushalts 2025
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrtes Präsidium, werte Mitglieder der Regionalversammlung, sowie Gäste und Medien, Die Fraktion der Alternative für Deutschland lehnt diesen Haushaltsentwurf ab. Wir halten den Entwurf für inhaltlich defizitär! Es fehlt an Einsatz und Mitteln für Erschwinglichen Wohnraum Für die Mittelstandsförderung Und an einer Politik für Menschen mit Behinderung und für junge…
Die Woche eines Regionalrats
Mai 2025 Ein kurzer Rückblick auf meine Termine diese Woche als Regionalrat: Dienstagabend: Einladung der KulturRegionStuttgart zur Vernissage „Schlamassel Tov“ Die Ausstellung und die regionsweite Plakatkampagne regen dazu an, genauer hinzuschauen: Wie sehr ist jüdisches Leben eigentlich Teil unseres Alltags und unserer Sprache? In zehn aufmerksamkeitsstarken Motiven werden jüdische Einflüsse auf unsere Alltagssprache und Kultur…
Regionalversammlung beschließt Regionalplanänderung bei Vorrangflächen für Rohstoffabbau
„Meine Fraktion wertet die Abwägung für alle drei Standortänderungen als überaus korrekt“, sagte Joachim Hülscher (AfD/FR). Aus seiner Sicht wurde in Marbach-Rielingshausen „gegen die Erweiterungsüberlegungen Stimmung gemacht von vermeintlich in ihren Rechten betroffenen Bürgern, aus Teilen der Politszene und von diversen Contra-Eingestellten“. Einwände, darunter die Behauptung, man benötige kein „frisches“ Steinbruchmaterial, alles wäre mit Recyclingmaterial…
Vier AfD-Anträge – viermal abgelehnt. Keine Debatte gewünscht!
📣 Vier AfD-Anträge – viermal abgelehnt. Keine Debatte gewünscht! Im Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung der Regionalversammlung Stuttgart wurden alle vier Sachanträge der AfD-Fraktion abgelehnt. Einer Debatte über die Inhalte verweigerten sich die anderen Fraktionen. Wichtige Themen für die Zukunft unserer Region wurden so einfach abgebügelt. Hier unsere Anträge im Überblick 👇 1️⃣ KI-Förderung…
Haushaltsrede in der Regionalversammlung
23. Oktober 2024 In seiner zehnminütigen Haushaltsrede in der Regionalversammlung forderte Stephan Schwarz, politische Entscheidungen nach dem Allgemeinwohl auszurichten, anstatt nach Parteiinteressen. Wir als AfD achten daher nicht auf das Parteilogo eines Antrages, sondern auf den Inhalt. Auszugsweise einige Punkte: IBA 2027: Die AfD-Fraktion setzt sich für erschwinglichen und barrierefreien Wohnraum ein und möchte die…

