Kommentar des AfD-Fraktionsvorsitzenden Stephan Schwarz zum Zukunftskonvent Region Stuttgart

Christian Köhler (AfD/FR): Der „Green Deal“ der EU ist ein enges Korsett aus Strafen für die hiesige Wirtschaft. „Unsere Region hat lange von der EU profitiert, der ‚Green Deal‘ ist nun das komplette Gegenteil“, so Köhler. „Das hat nichts mit Innovationen zu tun, sondern sind bloße Anpassungsprozesse.“ Die Gefahren des ‚Green Deal‘ werden in der…

Holger Dorn (AfD/FR) fragte sich, warum man nicht schon früher den Verschleiß hätte messen könne, wenn bekannt sei, dass dieser in kurvenreichen Strecken vorkomme. Er fand es begrüßenswert, die Ursache durch Analysen zu kennen, appellierte, künftig frühzeitige Verschleißprüfungen vorzusehen und vor solchen Maßnahmen durchzuführen. Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des…

Die Regionalrätin der AfD im VRS und Vorsitzende der Juden in der AfD, Dr. Vera Kosova, zu den heutigen Taten in Halle/Saale und Umgebung: „Das abscheuliche und menschenverachtende Verbrechen in Halle heute erschüttert uns zutiefst. In einer Gesellschaft mit einer freiheitlich demokratischen Grundordnung gibt es keinen Platz für Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit. Unsere Gedanken sind…

Für Holger Dorn (AfD) ist die Aussagekraft von den Statistiken begrenzt. „Klar ist jedoch, die Mischverkehre sind der Engpass.“  Bei der Kundenbewertung für ‚Informationen bei Störungen‘ müsse man prüfen, welche Möglichkeiten es noch gebe, um die Reisenden zu erreichen. „Unabhängig von Corona ist zudem festzustellen, dass bei den Fahrgastzahlen auf der Stammstrecke eine gewisse Sättigung…

„Die Wirtschaft ändert sich weltweit rasant“, so Holger Dorn (AfD). Viele Unternehmen werden in den kommenden Jahren Arbeitsplätze abbauen. „Daher ist es Aufgabe der Region neue Arbeitsplätze zu schaffen“, sagte Dorn. „Wir brauchen Entwicklungsmöglichkeiten für neue Unternehmen.“ In der Region herrsche aktuell ein eklatanter Mangel an geeigneten Flächen. Es wäre fahrlässig, darauf zu spekulieren, dass…

Joachim Hülscher (AfD/FR): „Die Wirtschaft hat keine gestiegene Nachfrage nach klimaneutralen Strom-/Wärmeangeboten, sondern grundsätzlich nach kostengünstigen Energieangeboten, diese könnten sinnvollerweise auch z.B. aus Kernkraft kommen“, so Hülscher. Gemäß EU-Richtlinie seien die Länder verpflichtet Gebiete für erneuerbare Energie auszuweisen. Um erhebliche Umweltauswirkungen zu verhindern seien vorrangig künstliche und versiegelte Flächen zu belegen sowie Flächen, die nicht…