Regionales Programm zum Breitbandausbau rollt
Gigabit Region Stuttgart GmbH berichtet über den Fortschritt bei der Glasfaserversorgung von Gewerbe, Wohngebieten und Bildungseinrichtungen „Die Bürger der Region sind in ihrem Alltag aufgrund der mangelhaften Infrastruktur ständig mit Problemen konfrontiert“, konstatierte Stephan Köthe (AfD). Im internationalen Vergleich seien auch die Ziele bis 2030 zu niedrig angesetzt. Er stellte die Frage, ob nicht angesichts…
Linke/Pirat im VRS stoppen! Für die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses
Im Grundsatzprogramm der Partei Die Linke steht: „Die Linke verteidigt das Recht aller Menschen auf ein Bekenntnis zu einer Weltanschauung oder Religion.“ Denn, so behauptet sie, sie habe die Lehren aus dem von ihrer Vorgängerpartei SED in der DDR über Jahrzehnte den Gläubigen gegenüber begangenen Unrecht gezogen und respektiere die Religionsfreiheit. Die Fraktion Linke/Pirat im…
Rede für die Regionalversammlung am 09.12.2020 zu TOP 3: Änderung Regionalplan Region Stuttgart 2009 für „Strategischen regionalen Vorhaltestandort“ Dettingen/Kirchheim zur Festlegung eines Regionalen Gewerbeschwerpunktes/Einleiten des Änderungsverfahrens
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,sehr geehrte Frau Regionaldirektorin,Kolleginnen und Kollegen,meine sehr geehrte Damen und Herren, u. a. bedingt durch einen Strukturwandel in der Industrie, so argumentiert die Regionalverwaltung, werden Dispositionsflächen eben für „die Begleitung des Strukturwandels“ benötigt. Wir stellen hier nicht abschließend die Frage nach den Gründen dieses Strukturwandels, verweisen daher nur kurz darauf, dass dieser…
Neuling nicht in AfD-Frakion
Ein neuer Regionalrat wird von der Fraktion nicht aufgenommen. Von Thomas Durchdenwald Bisher war offen, warum die AfD die Bestellung von zwei nachrückenden Regionalräten am vergangenen Mittwoch von der Tagesordnung der Regionalversammlung absetzen lassen wollte, jetzt ist klar: Der aus dem Kreis Esslingen stammende neue Regionalrat Thomas Hauk liegt im Zwist mit der Fraktion. „Bestimmte…
Region verabschiedet Haushalt 2021
Laut Klaus Mauch (AfD) lebe man aktuell in einer Zeit rasanter, gesellschaftlicher, politischer und wirtschaftlicher Veränderungen und stehe vor einer historischen „Bruchstelle“, an der sich diese Änderungen in ungeahntem Ausmaß geradezu sprunghaft vollziehen. „Für die Haushaltspolitik der öffentlichen Kassen ist vor allem die sich rasant verschlechternde wirtschaftliche Lage bedeutsam“, sagte Mauch. Die Haushalte im Bund,…
Weiterer Schritt für strategischen Vorhaltestandort für Industrie und Gewerbe in Dettingen
Joachim Hülscher (AfD) bemerkte, „dass uns der Strukturwandel mit negativen Langzeitfolgen politisch aufgenötigt wird.“ Er verwies darauf, dass niemand wisse, ob die Neuflächen künftig wirklich benötigt werden. Wichtig sei es aber, „die Regionalplanung strategisch weitsichtig zu steuern.“ Seine Fraktion stimme der Eröffnung des Verfahrens zu, sehe aber angesichts der Masse an Prüfkriterien und Schutzaspekten durch…