Pressemitteilungen

Unser ehemaliger Regionalrat Stephan Schwarz, der von 2014 bis 2019 der Regionalversammlung im Verband Region Stuttgart angehört hat, wurde letzten Samstag von einer Gruppe aus rund 20 sog. Antifaschisten bei einem Infostand zur Landtagswahl umzingelt und zu Boden geworfen und dabei mit Stöcken und Tritten am ganzen Körper malträtiert. Er musste mit Verdacht auf Gehirnerschütterung…

Holger Dorn (AfD): „Die Ergebnisse der Arbeitsgruppen und was man daraus macht, sind zwei paar Schuhe“. Bezüglich der Zuständigkeiten meinte er: “Wir als Verband Region Stuttgart, die Landkreise und Kommunen – wir sind in Bezug auf die regionalen Gegebenheiten die verantwortlichen Gremien.“ Er sprach von einer „Übergriffigkeit“ des Verkehrsministeriums. Es gäbe nun die Möglichkeit, die…

Für Holger Dorn (AFD) halten sich Vor- und Nachteile die Waage. „Insgesamt sehen wir die Verbesserungen für die Qualität im Netz, auch wenn es sich nur um eine zeitlich befristete Lösung handelt.“ Künftig werde man zudem zunehmend über einen zweigleisigen Ausbau sprechen müssen. Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung…

Mitgründung der Genossenschaft „Innovationspark Künstliche Intelligenz Baden-Württemberg“ vorberaten. Gemeinsame Bewerbung der Wirtschaftsräume Karlsruhe sowie der Regionen Stuttgart und Neckar-Alb als Innovationspark-Standort. Daniel Lindenschmid (AfD) befürwortete die Bewerbung sehr. Die Genossenschaft solle langfristig gesichert und gefördert werden. „Wir sollten in die zukunftsträchtigen KI-Technologien investieren. Dann hat die Region bereits einen wichtigen Gewinn eingefahren“, bekräftigte Lindenschmid. Untenstehend…

Gigabit Region Stuttgart GmbH berichtet über den Fortschritt bei der Glasfaserversorgung von Gewerbe, Wohngebieten und Bildungseinrichtungen „Die Bürger der Region sind in ihrem Alltag aufgrund der mangelhaften Infrastruktur ständig mit Problemen konfrontiert“, konstatierte Stephan Köthe (AfD). Im internationalen Vergleich seien auch die Ziele bis 2030 zu niedrig angesetzt. Er stellte die Frage, ob nicht angesichts…

Im Grundsatzprogramm der Partei Die Linke steht: „Die Linke verteidigt das Recht aller Menschen auf ein Bekenntnis zu einer Weltanschauung oder Religion.“ Denn, so behauptet sie, sie habe die Lehren aus dem von ihrer Vorgängerpartei SED in der DDR über Jahrzehnte den Gläubigen gegenüber begangenen Unrecht gezogen und respektiere die Religionsfreiheit. Die Fraktion Linke/Pirat im…

Ein neuer Regionalrat wird von der Fraktion nicht aufgenommen. Von Thomas Durchdenwald Bisher war offen, warum die AfD die Bestellung von zwei nachrückenden Regionalräten am vergangenen Mittwoch von der Tagesordnung der Regionalversammlung absetzen lassen wollte, jetzt ist klar: Der aus dem Kreis Esslingen stammende neue Regionalrat Thomas Hauk liegt im Zwist mit der Fraktion. „Bestimmte…

Laut Klaus Mauch (AfD) lebe man aktuell in einer Zeit rasanter, gesellschaftlicher, politischer und wirtschaftlicher Veränderungen und stehe vor einer historischen „Bruchstelle“, an der sich diese Änderungen in ungeahntem Ausmaß geradezu sprunghaft vollziehen.  „Für die Haushaltspolitik der öffentlichen Kassen ist vor allem die sich rasant verschlechternde wirtschaftliche Lage bedeutsam“, sagte Mauch. Die Haushalte im Bund,…

Joachim Hülscher (AfD) bemerkte, „dass uns der Strukturwandel mit negativen Langzeitfolgen politisch aufgenötigt wird.“ Er verwies darauf, dass niemand wisse, ob die Neuflächen künftig wirklich benötigt werden. Wichtig sei es aber, „die Regionalplanung strategisch weitsichtig zu steuern.“ Seine Fraktion stimme der Eröffnung des Verfahrens zu, sehe aber angesichts der Masse an Prüfkriterien und Schutzaspekten durch…