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Rede für die Regionalversammlung am 09.12.2020 zu TOP 3: Änderung Regionalplan Region Stuttgart 2009 für „Strategischen regionalen Vorhaltestandort“ Dettingen/Kirchheim zur Festlegung eines Regionalen Gewerbeschwerpunktes/Einleiten des Änderungsverfahrens

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,sehr geehrte Frau Regionaldirektorin,Kolleginnen und Kollegen,meine sehr geehrte Damen und Herren, u. a. bedingt durch einen Strukturwandel in der Industrie, so argumentiert die Regionalverwaltung, werden Dispositionsflächen eben für „die Begleitung des Strukturwandels“ benötigt. Wir stellen hier nicht abschließend die Frage nach den Gründen dieses Strukturwandels, verweisen daher nur kurz darauf, dass dieser…

Neuling nicht in AfD-Frakion

Ein neuer Regionalrat wird von der Fraktion nicht aufgenommen. Von Thomas Durchdenwald Bisher war offen, warum die AfD die Bestellung von zwei nachrückenden Regionalräten am vergangenen Mittwoch von der Tagesordnung der Regionalversammlung absetzen lassen wollte, jetzt ist klar: Der aus dem Kreis Esslingen stammende neue Regionalrat Thomas Hauk liegt im Zwist mit der Fraktion. „Bestimmte…

Region verabschiedet Haushalt 2021

Laut Klaus Mauch (AfD) lebe man aktuell in einer Zeit rasanter, gesellschaftlicher, politischer und wirtschaftlicher Veränderungen und stehe vor einer historischen „Bruchstelle“, an der sich diese Änderungen in ungeahntem Ausmaß geradezu sprunghaft vollziehen.  „Für die Haushaltspolitik der öffentlichen Kassen ist vor allem die sich rasant verschlechternde wirtschaftliche Lage bedeutsam“, sagte Mauch. Die Haushalte im Bund,…

Weiterer Schritt für strategischen Vorhaltestandort für Industrie und Gewerbe in Dettingen

Joachim Hülscher (AfD) bemerkte, „dass uns der Strukturwandel mit negativen Langzeitfolgen politisch aufgenötigt wird.“ Er verwies darauf, dass niemand wisse, ob die Neuflächen künftig wirklich benötigt werden. Wichtig sei es aber, „die Regionalplanung strategisch weitsichtig zu steuern.“ Seine Fraktion stimme der Eröffnung des Verfahrens zu, sehe aber angesichts der Masse an Prüfkriterien und Schutzaspekten durch…

S-Bahn: Komfortabler auf der Schiene

Das Redesign könne sich sehen lassen, so Holger Dorn (AfD). „Wir haben Verbesserungen in einigen Punkte erreicht, vor allem in den Mehrzweckbereichen.“ Gerade die Fahrradmitnahme in der S-Bahn werde aktuell immer wichtiger. Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart kann hier abgerufen werden. Die neue Innenausstattung…

Rohstoffvorkommen- und abbau in der Region sichern

Joachim Hülscher (AfD): Die Aufarbeitung des Themas „Rohstoffabbau und -sicherung“ ist wichtig, da sie nochmals verdeutliche, dass diese Aufgabe auf regionaler Ebene liegt. Man müsse nicht betonen, dass ein Verfahren dazu ergebnisoffen sein müsse. Von einem Regionalplanänderungsverfahren dürfe man erwarten, dass eine demokratische Entscheidung auf Basis ausführlicher Abwägungsprozesse folgt. Seine Fraktion gehe positiv in dieses…

Wirtschaftlichen Wandel gestalten, Region nachhaltig entwickeln – Experten empfehlen Mix aus Zukunftstechnologien und Diversifizierung für erfolgreichen Strukturwandel

Für Daniel Lindenschmid (AfD) besteht jetzt die Möglichkeit, mitzuentscheiden, wie die Region vom wirtschaftlichen Wandel profitieren wird. Positiv beeinflusst werden könne, ob bestehende Unternehmen gehalten werden und sich neue niederlassen. „Gerade wenn es um die Entwicklung zukunftsweisender Technologien geht, ist ein ansprechender Standort in wirtschaftlicher, aber vor allem infrastruktureller Sicht ausschlaggebend.“ Besondere Bedeutung komme dem…

Die Wirtschaft und Standortentwicklung im Blick – Fraktionen bringen 89 Anträge in die Regionalversammlung ein. Aussprache zum Haushaltsentwurf für 2021

Klaus Mauch (AfD) sieht aufgrund der schnellen gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Veränderungen die Region vor einer historischen „Bruchstelle“: „Für die Haushaltspolitik der öffentlichen Kassen ist vor allem die sich rasant verschlechternde wirtschaftliche Lage bedeutsam.“ Es gelte nun für Bund, Land, Region, Kreise und Kommunen, sich schnell und flexibel anzupassen, um die hoch entwickelten wirtschaftlichen Strukturen…

Fördermittel für Stationen von RegioRadStuttgart stark nachgefragt

Holger Dorn (AfD): der Ausbau von RegioRad-Stationen und das regionale Förderprogramm ist „rundum feine Sache“. Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart kann hier abgerufen werden. Der Verkehrsausschuss des Verbands Region Stuttgart stimmt der Kofinanzierung von insgesamt 15 neuen RegioRadStuttgart-Stationen zu und passt das Förderprogramm „Zwei…

Region sieht große Chancen für Schienenknoten Stuttgart

Holger Dorn (AfD) sieht eine in dieser Größenordnung wohl einmalige Chance, die Verkehrsinfrastruktur zukunftsfest auszurichten und zu verändern: „Für den ÖPNV heißt das vor allem: Erweitern und Ausbauen.“ Darüber hinaus gelte es, den Regionalverkehr und Fernverkehr zu entflechten und einen regelmäßigen Abgleich der regionalen Verkehrs- und Finanzplanung mit dem Baufortschritt des Eisenbahnknotens Stuttgart zu machen….