Aktuell

Baden-Württemberg hat seinen neuen Landtag gewählt – große Überraschungen gab es dabei nicht. Mit rund 10%der Wählerstimmen hat die AfD ihr momentanes Stammwählerpotential gezeigt. Die AfD ist gekommen, um zu bleiben. Die anderen Parteien sollten in sich gehen, ob sie weiterhin mindestens zehn Prozent der Bürger ausgrenzen wollen, indem sie die demokratisch gewählte und legitimierte…

Nach Joachim Hülscher (AfD) solle die Region in ihrem Handeln logisch sein. „Wir hatten die Projektvorbereitung beauftragt. Und wir sehen die Grundsatzvereinbarung in einer guten Abwägung der verschiedenen Interessen und der Verteilung der Kosten.“ Hülscher bedauerte, dass bei den verbliebenen 20 Hektar nur noch vom einem „Standörtchen“ gesprochen werden könne. Untenstehend ein Auszug aus der…

Unser ehemaliger Regionalrat Stephan Schwarz, der von 2014 bis 2019 der Regionalversammlung im Verband Region Stuttgart angehört hat, wurde letzten Samstag von einer Gruppe aus rund 20 sog. Antifaschisten bei einem Infostand zur Landtagswahl umzingelt und zu Boden geworfen und dabei mit Stöcken und Tritten am ganzen Körper malträtiert. Er musste mit Verdacht auf Gehirnerschütterung…

Holger Dorn (AfD): „Die Ergebnisse der Arbeitsgruppen und was man daraus macht, sind zwei paar Schuhe“. Bezüglich der Zuständigkeiten meinte er: “Wir als Verband Region Stuttgart, die Landkreise und Kommunen – wir sind in Bezug auf die regionalen Gegebenheiten die verantwortlichen Gremien.“ Er sprach von einer „Übergriffigkeit“ des Verkehrsministeriums. Es gäbe nun die Möglichkeit, die…

Für Holger Dorn (AFD) halten sich Vor- und Nachteile die Waage. „Insgesamt sehen wir die Verbesserungen für die Qualität im Netz, auch wenn es sich nur um eine zeitlich befristete Lösung handelt.“ Künftig werde man zudem zunehmend über einen zweigleisigen Ausbau sprechen müssen. Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung…

Mitgründung der Genossenschaft „Innovationspark Künstliche Intelligenz Baden-Württemberg“ vorberaten. Gemeinsame Bewerbung der Wirtschaftsräume Karlsruhe sowie der Regionen Stuttgart und Neckar-Alb als Innovationspark-Standort. Daniel Lindenschmid (AfD) befürwortete die Bewerbung sehr. Die Genossenschaft solle langfristig gesichert und gefördert werden. „Wir sollten in die zukunftsträchtigen KI-Technologien investieren. Dann hat die Region bereits einen wichtigen Gewinn eingefahren“, bekräftigte Lindenschmid. Untenstehend…

Gigabit Region Stuttgart GmbH berichtet über den Fortschritt bei der Glasfaserversorgung von Gewerbe, Wohngebieten und Bildungseinrichtungen „Die Bürger der Region sind in ihrem Alltag aufgrund der mangelhaften Infrastruktur ständig mit Problemen konfrontiert“, konstatierte Stephan Köthe (AfD). Im internationalen Vergleich seien auch die Ziele bis 2030 zu niedrig angesetzt. Er stellte die Frage, ob nicht angesichts…

Im Grundsatzprogramm der Partei Die Linke steht: „Die Linke verteidigt das Recht aller Menschen auf ein Bekenntnis zu einer Weltanschauung oder Religion.“ Denn, so behauptet sie, sie habe die Lehren aus dem von ihrer Vorgängerpartei SED in der DDR über Jahrzehnte den Gläubigen gegenüber begangenen Unrecht gezogen und respektiere die Religionsfreiheit. Die Fraktion Linke/Pirat im…