Entsetzen und Trauer erfüllen uns nach dem unfassbaren Amoklauf in Hanau. Den Angehörigen und Freunden der Opfer gilt unser aufrichtiges Mitgefühl. Den Verletzten wünschen wir rasche und vollständige Genesung. Und den Behörden, dass sie besser ausgestattet werden, um insbesondere im Internet bereits frühzeitig potentiell gefährliche Menschen aufzuspüren. Der Täter war offenbar geisteskrank, in seinem Wahn…
Elementare Grundlagen der Demokratie sind, unter anderem, freie und geheime Wahlen sowie das Akzeptieren des Wahlergebnisses – auch durch die Verlierer! Im Regionalparlament wird dies weitgehend gelebt, wie sich bei der durch die AfD ermöglichten Wahl von Thomas Bopp (CDU) zum Präsidenten der Regionalversammlung gezeigt hat. Weitgehend? Ja, denn der Vorsitzende der Linken-Fraktion wetterte noch…
Stuttgart, 3. Februar 2020 „Vielfalt braucht Verstärkung“ – so lautet das Motto der CSD-Saison 2020. Beim Neujahrsempfang des CSD am 1. Februar in Stuttgart war neben den Vertretern der etablierten Parteien erstmalig ein amtierender Regionalrat der AfD Gast der Veranstaltung. Stephan Köthe: „Vielfalt ist nur dort möglich, wo auch Freiheit und Toleranz existieren. Toleranz, die…
Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart kann hier abgerufen werden. STUTTGART: Der Haushalt 2020 des Verbands Region Stuttgart ist beschlossen. In der heutigen Regionalversammlung stimmten die Fraktionen von CDU/ÖDP, Bündnis90/Die Grünen, Freien Wählern, SPD, AfD und FDP für den Etat. Die Linke/Pirat stimmte dagegen. Der…
Laut Patricia Schäfer (AfD) sei eine Nullrunde nicht zielführend. „Zukunftsfähigkeit gibt es nicht zum Nulltarif.“ Die Nullrunde sei für sie eine versteckte Steuerfinanzierung. Sie möchte eine Bugwelle verhindern, die man sonst zu einem späteren Zeitpunkt mit einer eklatanten Tariferhöhung abfangen müsste. Darüber hinaus brauche man die Mittel für Verbesserungen der Infrastruktur, denn diese führten laut…
AfD: Rahmenbedingungen für erfolgreiche Wirtschaft schaffenJoachim Hülscher und die AfD möchten den wirtschaftlichen Ein- und Umbruch durch Investitionen in ein leistungsfähiges Glasfasernetz abfedern. „Das ist eine schnelle und wirksame Förderung unseres Mittelstands und unserer Spitzenindustrie.“ Ein gutes Verkehrsnetz, ausreichend Wohnraum und eine intakte Natur und Erholungsmöglichkeiten seien für eine erfolgreiche Wirtschaft ebenfalls nötig. Daher fordert…
Die Regionalrätin der AfD im VRS und Vorsitzende der Juden in der AfD, Dr. Vera Kosova, zu den heutigen Taten in Halle/Saale und Umgebung: „Das abscheuliche und menschenverachtende Verbrechen in Halle heute erschüttert uns zutiefst. In einer Gesellschaft mit einer freiheitlich demokratischen Grundordnung gibt es keinen Platz für Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit. Unsere Gedanken sind…
Der Fraktionsvorsitzende der AfD im VRS, Stephan Wunsch, zur Regionalversammlung am 18. September: Die Fraktion der AfD im VRS hat geschlossen Thomas Bopp von der CDU unterstützt. Wir gratulieren ihm zur Wiederwahl als Verbandsvorsitzender und freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit. Auf Befremden stieß die von linksideologischer Hetze und massiver rhetorischer Aggressivität geprägte Rede des…
Die Verwaltung möge dafür Sorge tragen: – dass im Rahmen der Gartenschau 2019 allerorten die Barrierefreiheit gewahrt wird, – dass in Schorndorf die Barrierefreiheit auch beim Sitzpodest (siehe Bilder in der Anlage) zwischen Rathaus am Marktplatz und Postturm auf dem unteren Marktplatz hergestellt wird; insbesondere durch die Anbringung einer Rampe. – dass die Stadt Schorndorf…
Die Verwaltung möge aufzeigen, soweit Daten verfügbar bzw. beizubringen sind: Barrierefreies Wohnen: wie hoch der Bestand an barrierefreien Wohnungen zum 30.09.2018 in der Region ist, wie viele der in Planung befindlichen Wohnungen barrierefrei gebaut werden sollen, welche Möglichkeiten sie für den Verband sieht, die Anzahl der barrierefreien Wohnungen zu steigern, wie viele barrierefreie Wohnungen bedingt…