Ein neuer Regionalrat wird von der Fraktion nicht aufgenommen. Von Thomas Durchdenwald Bisher war offen, warum die AfD die Bestellung von zwei nachrückenden Regionalräten am vergangenen Mittwoch von der Tagesordnung der Regionalversammlung absetzen lassen wollte, jetzt ist klar: Der aus dem Kreis Esslingen stammende neue Regionalrat Thomas Hauk liegt im Zwist mit der Fraktion. „Bestimmte…
Laut Klaus Mauch (AfD) lebe man aktuell in einer Zeit rasanter, gesellschaftlicher, politischer und wirtschaftlicher Veränderungen und stehe vor einer historischen „Bruchstelle“, an der sich diese Änderungen in ungeahntem Ausmaß geradezu sprunghaft vollziehen. „Für die Haushaltspolitik der öffentlichen Kassen ist vor allem die sich rasant verschlechternde wirtschaftliche Lage bedeutsam“, sagte Mauch. Die Haushalte im Bund,…
Joachim Hülscher (AfD) bemerkte, „dass uns der Strukturwandel mit negativen Langzeitfolgen politisch aufgenötigt wird.“ Er verwies darauf, dass niemand wisse, ob die Neuflächen künftig wirklich benötigt werden. Wichtig sei es aber, „die Regionalplanung strategisch weitsichtig zu steuern.“ Seine Fraktion stimme der Eröffnung des Verfahrens zu, sehe aber angesichts der Masse an Prüfkriterien und Schutzaspekten durch…
Holger Dorn (AfD) hält eine Tarifanpassung für „maßvoll“ und erforderlich, unter anderem für eine Absicherung der Investitionsfähigkeit und wegen der hohen Tarifabschlüsse. „Das ist ein Beitrag für eine angemessene Kostendeckung in der Zukunft“. Die Ticketpreise seien „deutlich im geldwerten Rahmen“. Auch die AfD sieht die Einführung des 10-er-Tagestickets positiv. Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung…
Das Redesign könne sich sehen lassen, so Holger Dorn (AfD). „Wir haben Verbesserungen in einigen Punkte erreicht, vor allem in den Mehrzweckbereichen.“ Gerade die Fahrradmitnahme in der S-Bahn werde aktuell immer wichtiger. Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart kann hier abgerufen werden. Die neue Innenausstattung…
Joachim Hülscher (AfD): Die Aufarbeitung des Themas „Rohstoffabbau und -sicherung“ ist wichtig, da sie nochmals verdeutliche, dass diese Aufgabe auf regionaler Ebene liegt. Man müsse nicht betonen, dass ein Verfahren dazu ergebnisoffen sein müsse. Von einem Regionalplanänderungsverfahren dürfe man erwarten, dass eine demokratische Entscheidung auf Basis ausführlicher Abwägungsprozesse folgt. Seine Fraktion gehe positiv in dieses…
Für Daniel Lindenschmid (AfD) besteht jetzt die Möglichkeit, mitzuentscheiden, wie die Region vom wirtschaftlichen Wandel profitieren wird. Positiv beeinflusst werden könne, ob bestehende Unternehmen gehalten werden und sich neue niederlassen. „Gerade wenn es um die Entwicklung zukunftsweisender Technologien geht, ist ein ansprechender Standort in wirtschaftlicher, aber vor allem infrastruktureller Sicht ausschlaggebend.“ Besondere Bedeutung komme dem…
Klaus Mauch (AfD) sieht aufgrund der schnellen gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Veränderungen die Region vor einer historischen „Bruchstelle“: „Für die Haushaltspolitik der öffentlichen Kassen ist vor allem die sich rasant verschlechternde wirtschaftliche Lage bedeutsam.“ Es gelte nun für Bund, Land, Region, Kreise und Kommunen, sich schnell und flexibel anzupassen, um die hoch entwickelten wirtschaftlichen Strukturen…
Antrag: Die Verbandsgeschäftsstelle wird beauftragt, Folgendes zu prüfen und bei den lokalen Gasversorgern zu erfragen: Eignung der regionalen Erdgasversorgungsnetze für die Einleitung von Wasserstoff mindestens bis zu einer Konzentration von 9 %, Einschränkungen durch besondere Verbraucher wie z. B. CNG-Tankstellen oder industrielle Thermoprozessanlagen, Aufwandsabschätzung einer ggf. erforderlichen Ertüchtigung der Versorgungsnetze und zur Ermittlung der geänderten…
Antrag: Die Verbandsgeschäftsstelle wird damit beauftragt, Folgendes zu prüfen und durchzuführen:1. Aufwandsabschätzung zur Erstellung einer regionalen Datenbank, in der ökologisch wie ökonomisch zeitgemäße Energieversorgungskonzepte (Blockheizkraftwerke, dezentrale Wärmenetze, Versorgungskonzepte unter Nutzung regenerativer Energien, Anlagen zur Erzeugung zukunftsfähiger Energieträger wie z. B. Wasserstoff) für Wohnanlagen, Wohngebiete oder Industriebetriebe in der Größenordnung ab 100kVA gelistet werden sollen;2. Erstellen…