Region verabschiedet Haushalt 2021

Laut Klaus Mauch (AfD) lebe man aktuell in einer Zeit rasanter, gesellschaftlicher, politischer und wirtschaftlicher Veränderungen und stehe vor einer historischen „Bruchstelle“, an der sich diese Änderungen in ungeahntem Ausmaß geradezu sprunghaft vollziehen.  „Für die Haushaltspolitik der öffentlichen Kassen ist vor allem die sich rasant verschlechternde wirtschaftliche Lage bedeutsam“, sagte Mauch. Die Haushalte im Bund,…

Weiterer Schritt für strategischen Vorhaltestandort für Industrie und Gewerbe in Dettingen

Joachim Hülscher (AfD) bemerkte, „dass uns der Strukturwandel mit negativen Langzeitfolgen politisch aufgenötigt wird.“ Er verwies darauf, dass niemand wisse, ob die Neuflächen künftig wirklich benötigt werden. Wichtig sei es aber, „die Regionalplanung strategisch weitsichtig zu steuern.“ Seine Fraktion stimme der Eröffnung des Verfahrens zu, sehe aber angesichts der Masse an Prüfkriterien und Schutzaspekten durch…

Region begrüßt flexibles Tarifangebot im VVS

Holger Dorn (AfD) hält eine Tarifanpassung für „maßvoll“ und erforderlich, unter anderem für eine Absicherung der Investitionsfähigkeit und wegen der hohen Tarifabschlüsse. „Das ist ein Beitrag für eine angemessene Kostendeckung in der Zukunft“. Die Ticketpreise seien „deutlich im geldwerten Rahmen“. Auch die AfD sieht die Einführung des 10-er-Tagestickets positiv. Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung…

S-Bahn: Komfortabler auf der Schiene

Das Redesign könne sich sehen lassen, so Holger Dorn (AfD). „Wir haben Verbesserungen in einigen Punkte erreicht, vor allem in den Mehrzweckbereichen.“ Gerade die Fahrradmitnahme in der S-Bahn werde aktuell immer wichtiger. Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart kann hier abgerufen werden. Die neue Innenausstattung…

Rohstoffvorkommen- und abbau in der Region sichern

Joachim Hülscher (AfD): Die Aufarbeitung des Themas „Rohstoffabbau und -sicherung“ ist wichtig, da sie nochmals verdeutliche, dass diese Aufgabe auf regionaler Ebene liegt. Man müsse nicht betonen, dass ein Verfahren dazu ergebnisoffen sein müsse. Von einem Regionalplanänderungsverfahren dürfe man erwarten, dass eine demokratische Entscheidung auf Basis ausführlicher Abwägungsprozesse folgt. Seine Fraktion gehe positiv in dieses…

Wirtschaftlichen Wandel gestalten, Region nachhaltig entwickeln – Experten empfehlen Mix aus Zukunftstechnologien und Diversifizierung für erfolgreichen Strukturwandel

Für Daniel Lindenschmid (AfD) besteht jetzt die Möglichkeit, mitzuentscheiden, wie die Region vom wirtschaftlichen Wandel profitieren wird. Positiv beeinflusst werden könne, ob bestehende Unternehmen gehalten werden und sich neue niederlassen. „Gerade wenn es um die Entwicklung zukunftsweisender Technologien geht, ist ein ansprechender Standort in wirtschaftlicher, aber vor allem infrastruktureller Sicht ausschlaggebend.“ Besondere Bedeutung komme dem…

Die Wirtschaft und Standortentwicklung im Blick – Fraktionen bringen 89 Anträge in die Regionalversammlung ein. Aussprache zum Haushaltsentwurf für 2021

Klaus Mauch (AfD) sieht aufgrund der schnellen gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Veränderungen die Region vor einer historischen „Bruchstelle“: „Für die Haushaltspolitik der öffentlichen Kassen ist vor allem die sich rasant verschlechternde wirtschaftliche Lage bedeutsam.“ Es gelte nun für Bund, Land, Region, Kreise und Kommunen, sich schnell und flexibel anzupassen, um die hoch entwickelten wirtschaftlichen Strukturen…

Information zur Tauglichkeit der regionalen Gasversorgungsnetze für die Zumischung von Wasserstoff

Antrag: Die Verbandsgeschäftsstelle wird beauftragt, Folgendes zu prüfen und bei den lokalen Gasversorgern zu erfragen: Eignung der regionalen Erdgasversorgungsnetze für die Einleitung von Wasserstoff mindestens bis zu einer Konzentration von 9 %, Einschränkungen durch besondere Verbraucher wie z. B. CNG-Tankstellen oder industrielle Thermoprozessanlagen, Aufwandsabschätzung einer ggf. erforderlichen Ertüchtigung der Versorgungsnetze und zur Ermittlung der geänderten…

Schaffung einer Projektdatenbank und eines Leitfadens zu hoch effizienten Energieversorgungskonzepten

Antrag: Die Verbandsgeschäftsstelle wird damit beauftragt, Folgendes zu prüfen und durchzuführen:1. Aufwandsabschätzung zur Erstellung einer regionalen Datenbank, in der ökologisch wie ökonomisch zeitgemäße Energieversorgungskonzepte (Blockheizkraftwerke, dezentrale Wärmenetze, Versorgungskonzepte unter Nutzung regenerativer Energien, Anlagen zur Erzeugung zukunftsfähiger Energieträger wie z. B. Wasserstoff) für Wohnanlagen, Wohngebiete oder Industriebetriebe in der Größenordnung ab 100kVA gelistet werden sollen;2. Erstellen…

Förderung der Integration von Zuwanderern

Antrag: Die Regionalverwaltung möge durch eine stärkere Nutzung  der deutschen Sprache die Integration von Zuwanderern besser ermöglichen. Begründung: „Integration beginnt bei der Sprache“ ist eine der richtigen Aussagen beim Thema Zuwanderung. Doch speziell unsere Region will möglichst international erscheinen und nutzt daher immer stärker die englische Sprache bzw. Anglizismen, sei es bei Informationsschriften oder plakativ…