23. Oktober 2024 Die Regionalversammlung Stuttgart hat in ihrer letzten Sitzung beschlossen, die Position des Bundesrates sowie der Landesregierung Baden-Württemberg und der Landeshauptstadt Stuttgart zur Änderung des § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) zu unterstützen. Die Regionalversammlung folgte damit einem Dringlichkeitsantrag des Verbandsvorsitzenden, der mit großer Mehrheit – auch mit den Stimmen der AfD-Fraktion –…
23. Oktober 2024 In seiner zehnminütigen Haushaltsrede in der Regionalversammlung forderte Stephan Schwarz, politische Entscheidungen nach dem Allgemeinwohl auszurichten, anstatt nach Parteiinteressen. Wir als AfD achten daher nicht auf das Parteilogo eines Antrages, sondern auf den Inhalt. Auszugsweise einige Punkte: IBA 2027: Die AfD-Fraktion setzt sich für erschwinglichen und barrierefreien Wohnraum ein und möchte die…
Stuttgart, 22. Juli 2024. Bei den Wahlen im Juni wurde die Alternative für Deutschland mit 13,8 Prozent die viertstärkste Kraft im Verband Region Stuttgart. Nun hat sich die deutlich gewachsene Fraktion konstituiert. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde ohne Gegenstimme Stephan Schwarz aus dem Rems-Murr-Kreis gewählt. Seine Stellvertreter sind der aus dem Kreis Göppingen kommende Sandro Scheer und…
Auf der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung am 12.06.2024 in der Kronenstr. 25 in Stuttgart berichtete Frau Pau vom aktuellen Sonderprojekt der KulturRegion Stuttgart „Jüdische Geschichte und Kultur in der Region Stuttgart“. Dabei berichtete Frau Pau unter anderem von der Veranstaltung mit Ben Salomon am 17.10.2023, welche unmittelbar nach dem Terrorangriff auf…
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Holger Dorn (AfD/FR): „Das Risiko negativer Auswirkungen auf die Pünktlichkeit der S-Bahn ist unserer Fraktion zu groß. Wir fordern, ein Gütekriterium festzulegen, wie man Verzögerungen messe und aktuell erfasse, um die Reißleine ziehen zu können.“ Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart kann hier abgerufen werden. Region beschließt Prämissen…
Christian Köhler anlässlich der Abstimmung über die Verabschiedung des Haushalts 2024: Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte mich an dieser Stelle bedanken bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, die wie immer mit den zahlreichen Anträgen aus den Reihen der Versammlung zu kämpfen haben. Mein Dank gilt all den fleißig Werkenden und Wirkenden im…
„Damit die politisch verordnete Energie- und Mobilitätswende nicht mit einem katastrophalen ökonomischen Zusammenbruch wie Detroit endet, müssen neue Wege ermöglicht werden“, so Daniel Lindenschmid (AfD/FR). Die Ansiedlung von cellcentric würde dringend benötigte Arbeitsplätze in der Region schaffen und somit Verluste im wertschöpfenden Bereich an anderen Standorten zumindest auffangen. „Wer ernsthaft davon überzeugt ist, dass der…
„Erneut müssen kommunale Entscheidungsträger unter den surrealen Zwangsvorgaben der Bundesregierung leiden“, kritisierte Daniel Lindenschmid (AfD/FR), „wenn 1,8 Prozent der Landesfläche mit Windindustrieanlagen zugepflastert werden sollen.“ Zeitgleich mit dem Ausbau dieser „Vogel- und Insektenschreddern“ werde die Kernenergie als eine der zuverlässigsten Energiequellen der Gegenwart eliminiert, würden jahrhundertealte Kulturlandschaften verschandelt. Allein, um die Abschaltung von Neckarwestheim II…
Die Gründung der KI-Allianz war ein Meilenstein in der Entwicklung unserer Region und wird die Zukunft unseres Landes maßgeblich beeinflussen“, KI sei zweifellos eine der „bahnbrechendsten Technologien unserer Zeit“, Daniel Lindenschmid (AfD/FR). Die Region habe sich stets durch Pioniergeist und Innovationsdrang ausgezeichnet. Mit der Gründung der KI-Allianz habe man einen weiteren Schritt in Richtung prosperierende…