Die Alternative für Deutschland (AfD) ist bereits seit den Kommunalwahlen im Jahr 2013 ein Bestandteil der Region Stuttgart. Wir vertreten in der Regionalversammlung die Interessen aller Bürgerinnen und Bürger der Landeshauptstadt Stuttgart und ihrer umgebenden Kreise.
Seit 1994 wird die Vertretung der Bürgerinnen und Bürger in der Region Stuttgart im Zuge der Kommunalwahlen demokratisch gewählt. 5 Landkreise und die Landeshauptstadt Stuttgart, 179 Kommunen und Städte also 2,7 Millionen Einwohner haben bei diesen Wahlen die Möglichkeit, ihre Vertretung auf regionaler Ebene selbst zu bestimmen.
Wir sind stolz darauf eben bei diesen Wahlen von Ihnen in Fraktionsstärke gewählt worden zu sein und freuen uns darauf, zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger in der Region Stuttgart einzutreten.
- Transformation in der Region gestaltenRede vor der Regionalversammlung am 29.03.2023 von Christian Köhler Meine sehr geehrten Damen und Herren, es bestehen wohl kaum Zweifel daran, dass unsere Region von der Europäischen Union profitiert hat. Verstanden als Freihandelszone des freien Waren- und Güterverkehrs oder allgemeiner gesprochen als grenzübergreifende Befreiung wirtschaftlichen Handelns, hat uns die EU zumindest in ökonomischer Hinsicht sehr genutzt….
- Änderung des RegionalplansRede vor der Regionalversammlung am 29.03.2023 von Joachim Hülscher Änderung des Regionalplans zur Festlegung eines Regionalen Gewerbeschwerpunktes im Bereich „Benzäcker“ und zur Erweiterung des Regionalen Grünzugs im Bereich „Ottmarsheimer Höhe“, beides Gemarkung Gundelsheim Änderung des Regionalplans zur Rücknahme und zur Erweiterung eines Regionalen Grünzugs im Bereich „Lauffener Feld“ in Bönnigheim – Beschluss über die Einleitung…
- Green Deal – ein enges Korsett aus Strafen für die hiesige WirtschaftChristian Köhler (AfD/FR): Der „Green Deal“ der EU ist ein enges Korsett aus Strafen für die hiesige Wirtschaft. „Unsere Region hat lange von der EU profitiert, der ‚Green Deal‘ ist nun das komplette Gegenteil“, so Köhler. „Das hat nichts mit Innovationen zu tun, sondern sind bloße Anpassungsprozesse.“ Die Gefahren des ‚Green Deal‘ werden in der…
- Pünktlichkeit, Fahrgastzahlen und -bewertung der S-BahnFür Holger Dorn (AfD/FR) ist die aktuelle Lage sehr angespannt. Vor allem die planbaren Baustellen seien katastrophal: „Die Leistung der S-Bahn selbst ist ausreichend, die Kritik geht vor allem an die DB Netze: Gibt es da kein Risikomanagement?“ Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart kann hier abgerufen werden….
- Fitness im Grünen, naturnahe Bildung und ökologische Aufwertung von GewässernLaut Joachim Hülscher (AfD/FR) habe es in der Vergangenheit mehr Projekte als Mittel gegeben, was er bedauerte. Die Wertigkeit, die Bandbreite und Regionalbezug seien jedoch geblieben. Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart kann hier abgerufen werden. Kofinanzierungsrunde 2023 des Landschaftsparks Region Stuttgart vergibt über 1,3 Millionen Euro für…
- Bahn gibt Ursache für Radabnutzung bei S-Bahn bekanntHolger Dorn (AfD/FR) fragte sich, warum man nicht schon früher den Verschleiß hätte messen könne, wenn bekannt sei, dass dieser in kurvenreichen Strecken vorkomme. Er fand es begrüßenswert, die Ursache durch Analysen zu kennen, appellierte, künftig frühzeitige Verschleißprüfungen vorzusehen und vor solchen Maßnahmen durchzuführen. Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des…
- Region verabschiedet Haushalt 2023Klaus Mauch (AfD/FR) kritisierte die Regionalversammlung, deren Aufgabe die Verbesserung der Lebensverhältnisse der Region sei. Davon habe man sich leider teilweise verabschiedet. „Im Namen der Klimarettung nimmt man bedenkenlos in Kauf, dass die Energieversorgung immer unsicherer und teurer wird“, so Mauch. Vielen sei es offenkundig egal, dass Unternehmen zur Abwanderung oder Aufgabe gezwungen würden, dass…
- Mobilität, erneuerbare Energie und Klimaresilienz im Fokus der regionalen HaushaltsberatungenAfD/FR: Wetterunabhängige Energieversorgung und Partnerschaften mit Automobilunternehmen Für Daniel Lindenschmid gebe es vom Klimawandel abgesehen andere und eher einleuchtende Gründe für die angestrebte Verkehrswende sowie die ihr zugrundeliegende Energiewende. „Ob jedoch wetterabhängige Energien dafür das richtige Mittel sind, sei dahingestellt“, so Lindenschmid. Dank Wasserstoff gebe es eine wesentlich bessere Möglichkeit mittelfristig zu einer energieautarken Region…
- Region möchte Medienproduktion der nächsten Generation sichernChristian Köhler (AfD/FR) und seine Fraktion „sind bereit, alles was die Pluralität der Wirtschaft fördert zu unterstützen“. Insbesondere die Idee eines hybriden Ortes für Forschung, Produktion und Lehre sei unterstützenswert. Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart kann hier abgerufen werden. Studie hebt Vorteile und Nachteile hervor. Für die…
- Effektive Abläufe für bessere MobilitätFür Christian Köhler (AfD/FR) ist abzusehen, dass die öffentliche Verkehrsinfrastruktur nicht wirklich einen dauerhaften Schaden hinsichtlich der Nutzerzahlen genommen hat. „Dieser Regionalverkehrsplan ist jedoch der Versuch, auf die zahlreichen weiteren geänderten und verschärften Rahmenbedingungen seit 2018 angemessen zu reagieren“, so Christian Köhler. Verkehrsplanung sei zwar nicht immer die erste Anlaufstelle zur Bekämpfung des Klimawandels, aber…
- Rede zur Offenlegung des aktualisierten RegionalverkehrsplansVon Christian Köhler Sehr geehrte Damen und Herren, der Regionalverkehrsplan sorgt mit einem sehr breit abgestimmten Verfahren unter Beteiligung aller Gemeinden, zahlreicher Fachbehörden und Verbände wie auch der Öffentlichkeit, dass durch die Regionalversammlung eine breit getragene Positionierung zu den zukünftigen Anforderungen an die Mobilitätsinfrastruktur erreicht werden kann. Die zentralen Anforderungen an die Mobilitätsinfrastruktur werden also…
- Region treibt den Einsatz von Künstlicher Intelligenz weiter voranDaniel Lindenschmid (AfD/FR) lobte die Fortführung der Zusammenarbeit der Regionen Stuttgart, Karlsruhe und Neckar-Alb. „Dies stellt langfristig einen großen Gewinn für die Unternehmen und Mitmenschen in der Region und darüber hinaus dar.“ Seine Fraktion hob besonders die Anstrengungen hervor, kleine und mittelständische Unternehmen bei der Digitalisierung zu unterstützen. Diese Unterstützung sei gerade auch in Zeiten…
- Große Fortschritte beim Glasfaserausbau in der RegionStephan Köthe (AfD/FR): Den Optimismus teilen wir leider nicht. Die bislang erreichten Ausbauziele deuten auf ein Erreichen des 90%-Ziels frühestens im Jahr 2033 hin – nicht aber, wie vereinbart, im Jahr 2030. Zudem gibt es, bedingt durch Kostenexplosionen, Fachkräftemangel und steigende Zinsen, ein insgesamt deutlich unattraktiveres Umfeld für Investitionen. Um die gesetzten Ziele zu erreichen,…
- Barrierefreiheit bei der S-Bahn in der Region wird weiter ausgebautJoachim Hülscher (AfD/FR) fand es nicht sonderlich erfreulich, dass zwischen den Wünschen und der Realität derartige Zeitunterschiede klafften. Er bat zu versuchen, in intensiven Gesprächen die Zeitschienen zu verkürzen. Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart kann hier abgerufen werden. Bis 2029 soll an 17 Stationen der niveaugleiche Ein-…
- Region sichert Vorkommen und Abbau von RohstoffenRegionalversammlung leitet mit dem Beteiligungsverfahren den nächsten Schritt im Verfahren zur möglichen Änderung des Regionalplans ein. Für Stephan Wunsch (AfD/FR) zeige die aktuelle geopolitische Situation drastisch: „Es ist extrem wichtig, eigene Rohstoffressourcen umfassend zu nutzen und sich nicht in Abhängigkeiten zu begeben.“ Es sei klar, dass Versorgungssicherheit mit Rohstoffen sowie der Versuch das Klima zu…
- Regionale Entwicklungsachse beschlossenDie zwischenzeitlich an das S-Bahn-Netz angebundenen Gemeinden erfüllten laut Klaus Mauch (AfD/FR) die Voraussetzungen für die Festlegung als Gemeinden im Siedlungsbereich und den damit verbundenen erweiterten Spielräumen hinsichtlich der Ausweisung von Wohnflächen. Seine Fraktion begrüße ausdrücklich das entstehende wirtschaftliche entwicklungspolitische Veränderungspotenzial. „Wir unterstützen auch ausdrücklich die damit einhergehende Förderung des ÖPNV. Es darf dabei indes…
- IBA’27-Intendant Andreas Hofer berichtet zur HalbzeitJoachim Hülscher (AfD/FR) bedauerte die Konzentration der Projekte auf die Landeshauptstadt und deren Speckgürtel. „Bei der Architektur und dem Umgang mit dem Bauwesen sollte die IBA mustergültig sein,“ betonte er. Daher bat er dort Mut zu zeigen, wo Ökonomie vor Sinnhaftigkeit zu stehen drohe. Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des…
- Rede zum Haushalt 2022 in der RegionalversammlungVon Christian Köhler Warum unser Haushaltsanträge zur Darstellung der Energiebilanz der Region Stuttgart und zur Netzstabilitätsauswirkung nun gerade so wenig Gegenliebe gefunden haben, ist uns schon ein wenig rätselhaft. Fällt dieser Haushalt doch in eine Zeit, die wie noch nie unter einer Art ökologischem Dogma der Bekämpfung des Klimawandels steht. Hier im Gremium selbst wurde…
- Region verabschiedet Haushalt 2022Christian Köhler (AfD) bezeichnete es als fragwürdig, eine technologische Revolution zu erzwingen: „Bei diesem Transformationsprozess handelt es sich um keine Revolution, die sich aus Überlegenheit der Technik Bahn bricht, sondern um ein Revolutionsplacebo.“ Mit Blick auf die Vorgaben der EU sei es wichtig, vor Ort und nicht weit entfernt diese Transformationsprozesse mit Kopplung an die…
- Wie geht es weiter mit der Energie aus Wind und Sonne?Joachim Hülscher (AfD) bezeichnete das Zwei-Prozent-Ziel als „politisch aus der Luft gegriffen“. „Wir sehen ja, dass die Investoren nicht in Scharen Schlage stehen, dass muss man sich bewusst machen.“ Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart kann hier abgerufen werden. Planungsausschuss diskutiert die weiteren Schritte zur Standortsicherung für Windkraft-…