Die AfD-Fraktion lehnt den Regionalhaushalt 2026 ab. Er scheitert an den zentralen Fragen unserer Zeit. Es fehlt an Innovationskraft, wirtschaftlicher Weitsicht und Vorbereitung auf die drohenden wirtschaftlichen Verwerfungen durch die Landes- und Bundespolitik. 💔 Ein Haushalt der kalten Herzen: Während für alles Mögliche Gelder in rauen Mengen fließen, ist ein Betrag von 50.000 Euro für…

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,sehr geehrte Damen und Herren,sehr geehrte Gäste und Medien, stellen wir uns gemeinsam vor, neue Wege würden gegangen. Wenn nicht aus Prinzip Anträge der AfD abgelehnt würden. Was wäre, wenn Sie den Anträgen der AfD-Fraktion zum Haushalt zustimmen würden? Lassen Sie sich ein auf eine kleine Reise in eine Region, in der…

Stuttgart, 01. September 2025. Die AfD-Fraktion im Verband Region Stuttgart fordert eine strategische Neuausrichtung der regionalen Förderung im Bereich Künstliche Intelligenz (KI). Ziel sei es, die Region als leistungsfähigen Technologiestandort sichtbar und wettbewerbsfähig aufzustellen. Der Antrag sieht eine umfassende Bestandsaufnahme der aktuellen Förderkulisse, Infrastruktur und Unternehmenslandschaft im Bereich KI und Hochleistungsrechnen vor. Aufbauend auf diesen…

Stuttgart, 25. August 2025. Die AfD-Fraktion im Verband Region Stuttgart setzt sich für eine bessere Barrierefreiheit in der Region ein und hat dazu einen umfassenden Antrag eingebracht. Ziel sei es, bestehende Barrieren in Mobilität, Kommunikation und digitalen Angeboten zu erfassen und gezielte Maßnahmen zum Abbau zu ermöglichen. „Barrierefreiheit ist keine Nischenfrage. Sie betrifft Menschen mit…

Stuttgart, 18. August 2025. Die AfD-Fraktion im Verband Region Stuttgart verlangt in einem Antrag, die systematische Offenlegung der Megatrend-Analyse durch die Wirtschaftsförderung Region Stuttgart GmbH (WRS). Ziel sei es, die strategische Ausrichtung der Region besser nachvollziehbar zu machen und politische Entscheidungen in der Regionalversammlung auf eine solide Datenbasis zu stellen. „Wir erleben tiefgreifende Veränderungen in…

Stuttgart, 13. August 2025. „Es ist essenziell, frühzeitig in die Ausbildung und Qualifikation junger Menschen zu investieren und strukturelle Hürden abzubauen“, erläutert Stephan Schwarz, Fraktionsvorsitzender und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der AfD-Regionalfraktion den Antrag zum „umfassenden Bericht zur Jugendarbeitslosigkeit und Fachkräftesicherung in der Region“. Die AfD-Fraktion in der Regionalversammlung fordert darin eine umfassende Analyse zur Jugendarbeitslosigkeit und…

Zusammenfassung der Rede von Daniel Lindenschmid am 30. Juli 2025 Die Ideen sind da. Der Wille ist da. Was fehlt? Mut, Freiräume – und eine Politik, die nicht mit Formularen blockiert, sondern mit Vertrauen möglich macht. Statt endloser Strategiepapiere brauchen wir: Weniger Bürokratie Klare Ziele Schnelle Entscheidungen Strom für Rechenzentren Unsere Talente wollen loslegen –…

25. April 2025 Am verkehrspolitischen Abend konnte die Fraktion der Alternative für Deutschland im Verband Region Stuttgart (VRS) interessierte Gäste über den Verband Region Stuttgart, die Regionalversammlung und die regionale Verkehrspolitik informieren. Stephan Schwarz moderierte die Veranstaltung als Fraktionsvorsitzender und informierte über den VRS und die Fraktionsarbeit allgemein. „Wir nehmen die politische Arbeit in der…

02 April 2025 Die AfD-Regionalfraktion hat vor der letzten Regionalversammlung ein klares Zeichen gesetzt: Mit einem Banner „Natur bewahren“ und T-Shirts mit dem Wort „Naturschützer“ haben wir unsere Haltung zum Schutz von Mensch, Tier und Umwelt deutlich gemacht.  Wir setzen uns dafür ein, dass unsere Region nicht durch wirtschaftlich fragwürdige Windindustrieanlagen belastet wird, die wertvolle…

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrtes Präsidium, werte Mitglieder der Regionalversammlung, sowie Gäste und Medien, Die Fraktion der Alternative für Deutschland lehnt diesen Haushaltsentwurf ab. Wir halten den Entwurf für inhaltlich defizitär! Es fehlt an Einsatz und Mitteln für Erschwinglichen Wohnraum Für die Mittelstandsförderung Und an einer Politik für Menschen mit Behinderung und für junge…

Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Mitglieder der Regionalversammlung, sehr geehrte Gäste und Medien, „Nach Golde drängt, am Golde hängt doch alles! Ach wir Armen!“ Diese Worte aus Goethes Faust kennt man und sie sind so aktuell wie eh denn je. Doch wohin drängt denn das Geld unserer Tage? Und von wem drängt es weg? Das…

23. Oktober 2024 In seiner zehnminütigen Haushaltsrede in der Regionalversammlung forderte Stephan Schwarz, politische Entscheidungen nach dem Allgemeinwohl auszurichten, anstatt nach Parteiinteressen. Wir als AfD achten daher nicht auf das Parteilogo eines Antrages, sondern auf den Inhalt. Auszugsweise einige Punkte: IBA 2027: Die AfD-Fraktion setzt sich für erschwinglichen und barrierefreien Wohnraum ein und möchte die…

Stuttgart, 22. Juli 2024. Bei den Wahlen im Juni wurde die Alternative für Deutschland mit 13,8 Prozent die viertstärkste Kraft im Verband Region Stuttgart. Nun hat sich die deutlich gewachsene Fraktion konstituiert. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde ohne Gegenstimme Stephan Schwarz aus dem Rems-Murr-Kreis gewählt. Seine Stellvertreter sind der aus dem Kreis Göppingen kommende Sandro Scheer und…

Verdoppelung der Sicherheitsstreifen in den Abendstunden Holger Dorn (AfD/FR) und seine Fraktion begrüßten die Maßnahmen und die Finanzierungsregelung. „Wenn auf Bundes- und Landesebene zu wenig für die Innere Sicherheit getan wird, dann muss es die Region übernehmen“, so Dorn. Nachfolgend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart kann hier…

Auf der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung am 12.06.2024 in der Kronenstr. 25 in Stuttgart berichtete Frau Pau vom aktuellen Sonderprojekt der KulturRegion Stuttgart „Jüdische Geschichte und Kultur in der Region Stuttgart“. Dabei berichtete Frau Pau unter anderem von der Veranstaltung mit Ben Salomon am 17.10.2023, welche unmittelbar nach dem Terrorangriff auf…

Joachim Hülscher (AfD/FR): „Die Wirtschaft hat keine gestiegene Nachfrage nach klimaneutralen Strom-/Wärmeangeboten, sondern grundsätzlich nach kostengünstigen Energieangeboten, diese könnten sinnvollerweise auch z.B. aus Kernkraft kommen“, so Hülscher. Gemäß EU-Richtlinie seien die Länder verpflichtet Gebiete für erneuerbare Energie auszuweisen. Um erhebliche Umweltauswirkungen zu verhindern seien vorrangig künstliche und versiegelte Flächen zu belegen sowie Flächen, die nicht…

Von Christian Köhler gehalten am 17.04.2024 auf einer Sitzung der Regionalversammlung in der Liederhalle Stuttgart. Eine einfache Frage, aber doch unpräzise formuliert. Denn darin sind gleich mehrere Unbekannte: Was sind denn die selbst gestellten Erwartungen der IBA, wer hat sie denn gestellt,diese Erwartungen, und was definiert denn bitte das Erfüllen dieser Erwartungen? Und um hier…

Für Holger Dorn (AfD/FR) ist der Einbruch der Fahrgastzahlen nicht überraschend. „Diejenigen, die auf verlässliche Mobilität angewiesen sind, wählen das verlässlichste Angebot“, so Dorn. Es gebe aber ein großes Fahrgastpotenzial, daher sei der Auftrag jetzt die Basis für das Anwachsen der Fahrgastzahlen vorzubereiten. Ohne Kostenübernahmen durch den Bund und das Land sei dies aber nicht…

Holger Dorn (AfD/FR): „Das Risiko negativer Auswirkungen auf die Pünktlichkeit der S-Bahn ist unserer Fraktion zu groß. Wir fordern, ein Gütekriterium festzulegen, wie man Verzögerungen messe und aktuell erfasse, um die Reißleine ziehen zu können.“ Untenstehend ein Auszug aus der Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart.Die vollständige Pressemitteilung des Verbands Region Stuttgart kann hier abgerufen werden. Region beschließt Prämissen…

Christian Köhler anlässlich der Abstimmung über die Verabschiedung des Haushalts 2024: Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte mich an dieser Stelle bedanken bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, die wie immer mit den zahlreichen Anträgen aus den Reihen der Versammlung zu kämpfen haben. Mein Dank gilt all den fleißig Werkenden und Wirkenden im…